| Barack Obama /dpa |
Portsmouth – US-Präsident Barack Obama hat den Gegnern seiner Gesundheitsreform gezielte Irreführung und Angstmacherei vorgeworfen. Die Reformgegner stellten seine Pläne verzerrt dar, „um den Leuten Angst einzujagen“, sagte Obama auf einem Bürgerforum in Portsmouth im Bundesstaat New Hampshire. Er reagierte damit auf den wachsenden Widerstand gegen den Plan, der sich zum Teil in wütenden öffentlichen Protesten entlädt.
Seine Gegner griffen zu unfairen Tricks, kritisierte Obama am Dienstag in Portsmouth: „Sie schaffen ein Gespenst, das es in Wirklichkeit nicht gibt.“ Als Beispiel nannte Obama die Debatte um die Patientenverfügung über lebenserhaltende Maßnahmen, die Teil seines Reformgesetzes sein sollen. Konservative Kritiker behaupten seit Tagen, die Regierung wolle „Todes-Komitees“ einrichten, die kranken Senioren aus Kostengründen die Behandlung verweigern würden.
"Irgendjemand hat das Gerücht in Umlauf gebracht, dass Todes-Komitees bei Oma den Stecker rausziehen werden, weil es zu teuer wäre, sie leben zu lassen", sagte Obama. „Ich will heute Klarheit schaffen: So etwas befürworte ich nicht.“ Der Präsident riet, „über reale Dinge zu diskutieren – und nicht über jene wilden Entstellungen, die nichts mit den Plänen zu tun haben".
In den vergangenen Wochen sahen sich Befürworter der Gesundheitsreform einer Welle öffentlicher Empörung ausgesetzt. Auf zahlreichen Veranstaltungen wurden Politiker beschimpft und ausgebuht, die Bilder des Protestes dominieren die TV-Nachrichten. Die Demokraten werfen den Republikanern vor, gezielt Aktivisten aufzuhetzen, um ihre Veranstaltungen zu stören. Erregte Bürger warfen der Regierung vor, die USA „zu einem sozialistischen Land machen zu wollen, so wie Russland“.
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