Politik

Schmidt weist Länderkritik an Impfkostenaufteilung zurück

Sonntag, 16. August 2009

Ulla Schmidt /dpa

Berlin – Bundes­gesundheits­ministerin Ulla Schmidt (SPD) weist die Kritik einiger Bundes­länder an der Finanzierung der Schweinegrippen-Impfung zurück. Schmidt appelliere vielmehr an die Länder, mit Bund und Kassen bei der Bekämpfung der Krankheit an einem Strang zu ziehen, sagte eine Sprecherin des Bundes­gesundheits­ministeriums am Freitag in Berlin.

Der Schutz der Bevölkerung habe absoluten Vorrang. Schmidt warne davor, dass die Diskussion über die Finanzierung in den Vordergrund gestellt werde, auch seien die Länder für den Katastrophenschutz zuständig. Die Sprecherin kündigte Beratungen mit den Ministerpräsidenten über diese Frage an.

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Schmidt hatte sich am Donnerstag mit den Kassen auf eine Aufteilung der Impfkosten geeinigt, sodass die Kassen die Impfungen ohne Beitragserhöhungen und Zusatzbeiträge finanzieren können. Die Regelung sieht vor, dass die Kassen die Kosten für die Impfungen für die Hälfte der Bevölkerung übernehmen, den Rest trägt dann der Staat. Über die staatliche Beteiligung sagte sie, wenn es eine hohe Inanspruchnahme der Impfung gäbe, dann müssten die Bundesregierung und auch die Länder ihre „Verantwortung übernehmen“. © ddp/aerzteblatt.de

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