Ausland

Obama lenkt bei Plänen zu Krankenversicherung ein

Montag, 17. August 2009

Kathleen Sebelius /dpa

Washington – Im Streit um die Gesundheitsreform hat die Regierung von US-Präsident Barack Obama Kompromissbereitschaft signalisiert. Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius sagte am Sonntag, das Weiße Haus sei unter Umständen bereit, auf eine neue staatliche Krankenversicherung zu verzichten und sich stattdessen dem vom US-Senat vorgeschlagenen Genossenschaftsmodell anzuschließen.

Obama sei weiterhin dafür, den Bürgern mehrere Alternative anzubieten, sagte Sebelius in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN. Wichtig seien mehr Auswahlmöglichkeiten und Wettbewerb. Letzten Endes werde sich beides in der geplanten Reform wiederfinden.

Obamas Plan drehe sich nicht allein um die Frage der Schaffung einer staatlichen Krankenversicherung, sagte Sebelius. Es gehe um eine Krankenversicherung für alle, geringere Kosten und strengere Regelen, damit sich die Versicherungen nicht länger aussuchen könnten, wen sie versichern.

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Präsidentensprecher Robert Gibbs sagte dem Fernsehsender CBS, wichtiger als eine staatliche Versicherung sei das allgemeine Ziel der Regierung, für mehr Wettbewerb bei den privaten Krankenversicherungen zu sorgen. Obama sei jedoch nach wie vor davon überzeugt, dass eine staatliche Versicherung die beste Möglichkeit sei, um für Auswahl und Wettbewerb zu sorgen.

Obama hatte bereits am Samstag bei einer Bürgerversammlung im US-Bundesstaat Colorado betont, dass die Frage der staatlichen Krankenversicherung nicht die „Gesamtheit“ seiner geplanten Reform ausmache. „Das ist nur ein Scheibchen, ein Aspekt davon“, sagte der Präsident. In der Debatte hätten sich jedoch beide Seiten auf diesen einen Aspekt fixiert „und alles andere vergessen“.

Mit den öffentlichen Diskussionsveranstaltungen hatte Obama auf den wachsenden Widerstand gegen seine Reform reagiert, der sich zum Teil in wütenden öffentlichen Protesten entlädt. Der Präsident will den rund 46 Millionen nicht versicherten US-Bürgern mit staatlicher Hilfe eine Krankenversicherung ermöglichen - und die Reform noch in diesem Jahr durch den Kongress bringen. Vor allem konservative Kritiker werfen ihm vor, eine Verstaatlichung des Gesundheitswesens anzustreben und die Kosten in die Höhe zu treiben. © afp/aerzteblatt.de

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