Politik

Schmidt: Kassen sollen aufhören zu jammern

Montag, 14. September 2009

Ulla Schmidt /dpa

Landau – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Behauptungen der Krankenkassen scharf zurückgewiesen, dass im kommenden Jahr zahlreiche Zusatzbeiträge auf die gesetzlich Versicherten zukämen. „Die Kassenfunktionäre sollten endlich aufhören zu jammern und stattdessen ihre Energie für eine bessere Versorgung der Patienten einsetzen“, sagte Schmidt der „Rheinpfalz am Sonntag“. Bislang sei keine der düsteren Prognosen eingetroffen, im Gegenteil.

Die SPD-Politikerin verwies darauf, dass die gesetzlichen Krankenkassen statt Defizite zur Jahresmitte ein beachtliches Plus von 1,2 Milliarden Euro erwirtschaftet hätten. Lediglich eine einzige kleine Kasse müsse aufgrund besonderer Bedingungen einen Zusatzbeitrag erheben. „Drei Kassen zahlen hingegen eine Prämie aus“, betonte Schmidt. Diese Entwicklung sei trotz Finanz- und Wirtschaftskrise dem Gesundheitsfonds zu verdanken, „der wie ein Schutzschirm wirkt und den Kassen in diesem Jahr elf Milliarden Euro mehr als 2008 zur Verfügung stellt.“

aerzteblatt.de Gesetzlich Versicherte müssen sich auf Zusatzbeiträge einstellen Krankenkassen mit 1,2 Milliarden Euro Plus

Der Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, bezeichnete den Gesundheitsfonds als „beruhigenden Faktor“ in wirtschaftlich schwieriger Zeit. Er rechne trotz der Wirtschaftskrise mit einem „deutlich niedrigeren Defizit als in den bisherigen Prognosen angenommen“, sagte Hecken dem Berliner „Tagesspiegel“. Zu Jahresbeginn war der Fehlbetrag auf 2,9 Milliarden Euro geschätzt worden, manche Experten prognostizierten zwischenzeitlich ein Minus von mehr als 4 Milliarden. Die Beitragseinnahmen seien aber „noch sehr stabil“, sagte Hecken. Auch die Krankenkassen stünden gut da. „Nach meiner Einschätzung wird es in diesem Jahr kaum Zusatzbeiträge geben.“ © ddp/aerzteblatt.de