Washington – Nach dem Etappensieg für die von ihm geplante Gesundheitsreform sieht US-Präsident Barack Obama noch viel Arbeit vor sich. „Wir sind näher an der Verabschiedung der Gesundheitsreform als je zuvor, aber wir sind noch nicht da“, erklärte Obama am Dienstag nach der Zustimmung des Finanzausschusses im US-Senat. Den Zwischenerfolg seiner Reformpläne nannte er dennoch einen „Meilenstein“.
„Dieses Gesetz ist nicht perfekt, und wir haben noch jede Menge schwierige Arbeit vor uns“, erklärte der US-Präsident. In den nächsten Wochen müssten noch einige Streitpunkte ausgeräumt werden.
„Jetzt ist es nicht an der Zeit, uns auf die Schultern zu klopfen und zu beglückwünschen“, sagte Obama. Mit dem Erfolg im Finanzausschuss des Senats habe das Gesetz zwar eine wichtige Hürde genommen. Diese Zustimmung müsse aber Ansporn sein, jetzt „noch härter“ an der Verwirklichung des Projekts zu arbeiten.
Der Finanzausschuss hatte das Reformpaket am Dienstag mit 14 zu neun Stimmen gebilligt. Dabei stimmte auch die republikanische Senatorin Olympia Snowe für das Projekt. „Wenn die Geschichte ruft, ruft die Geschichte“, begründete die Abgeordnete aus Maine ihre Entscheidung. Allerdings hege sie weiterhin Vorbehalte gegen das Projekt. Obama dürfe deshalb in Zukunft nicht fest mit ihrer Stimme rechnen. „Mein Votum ist das Votum von heute – es sagt nichts darüber aus, was morgen ist“, sagte Snowe.
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