Politik

Arbeitsgruppe Gesundheit will in Marathonsitzung Einigung schaffen

Donnerstag, 15. Oktober 2009

Berlin – In einer Marathonsitzung will die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit bis zum Freitag eine Einigung unter anderem in der strittigen Frage der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen erzielen.

„Wir haben einen Verhandlungsmarathon vor uns, aber ich bin zuversichtlich, dass wir gut Strecke machen werden“, sagte Unions-Verhandlungsführerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstagnachmittag zu Beginn der Sitzung. Auch FDP-Verhandlungsführer Philipp Rösler sagte: „Es wird hart und lange werden.“ Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) rechnete nach eigenen Worten ebenfalls mit „schwierigen“ Gesprächen.

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Nach Angaben von Rösler ist es Ziel der Arbeitsgruppe, ein gemeinsames Papier zum Thema Gesundheit und Pflege zu erarbeiten und der so genannten großen Koalitionsrunde unter Leitung der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP vorzulegen. „Das heißt, wir sind verpflichtet dazu, für uns heute zu Ergebnissen zu kommen.“

Sowohl Rösler als auch von der Leyen stellten sich auf eine Sitzung bis tief in die Nacht ein. Am Dienstag hatte von der Leyen noch gesagt, die Arbeitsgruppe werde womöglich verschiedene Lösungswege aufzeigen und die Entscheidung dann der großen Runde überlassen.

Als strittigen Punkt nannten beide Seiten die Frage der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Die FDP will den dafür eingerichteten Gesundheitsfonds abschaffen, die Union weitgehend an ihm festhalten, die CSU Änderungen vornehmen.

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Von der Leyen betonte, es sei wichtig, dass die Folgen der Wirtschaftskrise für die Einnahmen der gesetzlichen Kassen nicht allein von den Versicherten getragen würden. Zugleich müssten überproportional hohe Ausgabensteigerungen im Gesundheitswesen eingedämmt werden. Rösler sagte, bei den Finanzierungsfragen seien Union und FDP noch „etwas voneinander entfernt“. Er stelle sich deswegen auf lange Verhandlungen ein. © afp/aerzteblatt.de

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