Düsseldorf – Die Reformpläne des neuen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) sind nach Einschätzung führender Fachleute kurz- und mittelfristig nicht zu realisieren. Das berichtet das Düsseldorfer „Handelsblatt“ vom Dienstag unter Berufung auf Modellrechnungen, die das IGES-Institut für Gesundheits- und Gesellschaftsforschung für die Zeitung erarbeitet habe.
Rösler strebt an, die Gesundheitskosten durch Umwandlung des prozentualen Arbeitnehmerbeitrags von 7,9 Prozent in eine Gesundheitsprämie vom Lohn abzukoppeln. Der IGES-Studie zufolge würde die neue Gesundheitsprämie pro Monat 140 bis 154 Euro kosten, sofern Kinder und nicht erwerbstätige Ehepartner weiter beitragsfrei versichert wären. Diesen Beitrag müsste künftig jedes Krankenkassenmitglied unabhängig von der Höhe des Einkommens zahlen.
Die Kosten für den Sozialausgleich für Bezieher niedriger Einkommen summieren sich der Studie zufolge auf 22 Milliarden Euro. Davon müssten 14,9 Milliarden Euro zusätzlich zu den bereits heute gezahlten Steuerzuschüssen an die Krankenkassen finanziert werden.
IGES-Geschäftsführer Martin Albrecht sagte: „Angesichts der gegenwärtigen Haushaltslage, der bereits gesetzten Ausgabenprioritäten der neuen Regierung zum Beispiel im Bildungsbereich und der gestern beschlossenen Steuerermäßigungen im Wachstumsbeschleunigungsgesetz wäre die Gesundheitsprämie kaum darstellbar.“ Er halte eine Umsetzung der Pläne daher in dieser Legislaturperiode für nahezu ausgeschlossen.
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