Ausland

Einigung über Gesundheitsreform im US-Kongress steht bevor

Donnerstag, 7. Januar 2010

Washington –  Im US-Kongress ist eine Einigung über eine Gesundheitsreform nach den Worten der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, „sehr nahe“. Sie halte es für möglich, dass sich der Senat und das Repräsentantenhaus noch vor Ende Januar auf einen Kompromisstext verständigten, sagte Pelosi nach einem Gespräch mit US-Präsident Barack Obama am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Einzelheiten wollte die Demokratin nicht nennen.

An Weihnachten hatte der US-Senat eine Gesetzesvorlage für die Gesundheitsreform gebilligt, nachdem die Demokraten erhebliche Abstriche vorgenommen hatten. So wurde das Vorhaben zur Gründung einer staatlichen Krankenkasse gestrichen, die in Konkurrenz zu privaten Anbietern preiswerte Angebote machen sollte.

aerzteblatt.de US-Senat billigt Gesundheitsreform Obama bezeichnet Abstimmung im Senat zu Gesundheitsreform als „Sieg“ US-Gesundheitsreform: Einigung rückt näher

Auch enthält der Entwurf nun ein weitgehendes Verbot der Kostenübernahme von Abtreibungen durch staatlich bezuschusste Policen. Der vom zuvor im Repräsentantenhaus verabschiedete Text sieht insgesamt höhere Kosten vor und will zudem eine staatliche Krankenkasse einführen.

Das Projekt ist die umfassendste Sozialreform in den USA seit mehr als vier Jahrzehnten. Es soll etwa 31 Millionen der bislang 36 Millionen unversicherten US-Bürger den Zugang zum Versicherungsschutz im Krankheitsfall ermöglichen. © afp/aerzteblatt.de