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Rösler weist Kritik an Kopfpauschale zurück

Montag, 11. Januar 2010

Hannover – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Kritik an der von ihm geplanten Einführung einer Kopfpauschale zurückgewiesen. „Alle bisher kursierenden Spekulationen sind Fantasiezahlen. Sie werden in die Welt gesetzt, um den Menschen Angst zu machen“, sagte Rösler der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ vom Montag.

Der FDP-Politiker versicherte: „Es ist nicht Politik der Bundesregierung, den Leistungskatalog der Krankenversicherung zu kürzen. Und es ist nicht das Ziel der Koalition, den gesamten Arbeitnehmerbeitrag schlagartig in eine Prämie zu überführen. Wir werden niemanden überfordern. Dazu trägt auch der geplante Sozialausgleich bei. Wir wollen ein faireres System.“

Die Details der geplanten einkommensunabhängigen Beitragsprämie, ihre Höhe und die Art des Sozialausgleichs, werde die Regierungskommission festlegen, die bald einberufen werde.

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Rösler kündigte zudem an, dass die geplante Gesundheitsreform den Versicherten mehr Möglichkeiten „für eigenverantwortliches Handeln geben“ solle. „Zum Beispiel wollen wir die Möglichkeit der Kostenerstattung attraktiver gestalten“, sagte der FDP-Politiker. „Es gibt bislang nur wenige Möglichkeiten für Versicherte, ihren Beitrag zu senken, indem sie beispielsweise an Präventionskursen teilnehmen. Wir wollen das ausbauen.“

Darüber hinaus versprach der Bundesgesundheitsminister der Ärzteschaft, überflüssige Bürokratie abzubauen. „Ich möchte, dass man gerade den Heilberufen mehr Vertrauen entgegenbringt. Die „Kontrollitis“ im System muss verringert werden“, sagte Rösler.

Dem vor allem von der Pharmaindustrie kritisierten Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) sprach der Minister ausdrücklich sein Vertrauen aus. „Das Institut prüft die Kosten und den Nutzen von Arzneimitteln ganz unabhängig von der Industrie und auch von der Politik. Ich halte diese Arbeit für zwingend nötig. Es gibt keinen Grund, an der Existenz zu rütteln“, sagte der FDP-Politiker. © ddp/aerzteblatt.de

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