Obama: Einigung zur Gesundheitsreform steht unmittelbar bevor

Freitag, 15. Januar 2010

Washington – Bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform steht eine Einigung nach den Worten von US-Präsident Barack Obama unmittelbar bevor. „Wir stehen an der Schwelle“, sagte Obama am Donnerstag den Demokraten im Repräsentantenhaus bei einem Treffen, bei dem es um die Arbeitsziele bis zu den Kongresswahlen im November ging.

Die Gewerkschaften und das Weiße Haus hatten zuvor über die Finanzierung der Reform geeinigt und damit eine weitere Hürde überwunden. „Ich denke, dass jeder mit dabei ist“, sagte der Vorsitzende der größten Gewerkschaft AFL-CIO, Richard Trumka.   

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Der Senat hatte an Weihnachten einen Gesetzentwurf verabschiedet. In einem Vermittlungsverfahren wird der Entwurf nun mit der am 7. November gebilligten Vorlage des Repräsentantenhauses in Einklang gebracht.

Der überarbeitete Text muss dann beiden Kammern erneut zur Abstimmung vorgelegt werden. Das Projekt ist die umfassendste Sozialreform in den USA seit mehr als vier Jahrzehnten. Es soll etwa 31 Millionen der bislang 36 Millionen unversicherten US-Bürger den Zugang zum Versicherungsschutz im Krankheitsfall ermöglichen. © afp/aerzteblatt.de