Washington – Nach der Niederlage seiner Partei bei der Nachwahl zum US-Senat im Bundesstaat Massachusetts hat Präsident Barack Obama einen Kompromiss bei der von ihm angestrebten Gesundheitsreform angedeutet.
Der Senat solle keine Entscheidung durchpeitschen, warnte Obama am Mittwoch in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC. Er räumte zugleich ein, in seinem ersten Amtsjahr den Kontakt zur Bevölkerung vernachlässigt zu haben.
Die Demokraten sollten nicht versuchen, die Gesundheitsreform im Hauruckverfahren durchzusetzen, bevor der Wahlsieger Scott Brown sein Amt in Washington angetreten habe. Das Volk von Massachusetts habe seinen Willen kundgetan. Brown müsse am weiteren Reformprozess teilhaben, fügte Obama hinzu.
Er rate dazu, „dass wir versuchen, zügig jene Elemente des Pakets zusammenschnüren, über die sich die Leute einig sind“, sagte Obama. Am wichtigsten seien für ihn eine Beschneidung der explodierenden Gesundheitskosten und ein Verbot für Krankenversicherungen, Versicherten im Krankheitsfall zu kündigen beziehungsweise kranke Neukunden abzulehnen.
Führende Demokraten, darunter die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, sowie Pennsylvanias Senator Bob Casey, riefen dazu auf, erst einmal Luft zu holen und die Möglichkeiten der Gesundheitsreform zu erörtern. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, versicherte, es werde nichts überstürzt.
„Wir werden auf den neuen Senator warten, bevor wir was auch immer mit der Krankenversicherung machen“, sagte Reid. Die Wahl vom Dienstag habe gezeigt, „dass die Amerikaner wollen, dass wir bei der Lösung der Probleme zusammenarbeiten“.
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