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Ausland

Obama will an Gesundheitsreform festhalten

Donnerstag, 28. Januar 2010

Washington – US-Präsident Barack Obama hält trotz politischer Rückschläge an der von ihm geplanten Gesundheitsreform fest. Auch in diesem Jahr würden Millionen US-Bürger ihren Versicherungsschutz verlieren, und diejenigen, die über eine Krankenversicherung verfügen, müssten mit steigenden Beiträgen rechnen, sagte Obama am Mittwochabend in seiner Rede an die Nation.

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Die Gesundheitsreform in ihrer bisherigen Form ist seit der Nachwahl eines Senatspostens für Massachusetts vergangene Woche in Gefahr. Die oppositionellen Republikaner gewannen ihren 41. Sitz in der Kongresskammer und können nun mit ihrer Sperrminorität wichtige Reformvorhaben blockieren.

Trotzdem versuchte Obama, die Republikaner in die Pflicht zu nehmen. Die beiden großen Parteien sollten den US-Bürgern zeigen, dass sie gemeinsam erfolgreich sein könnten.

„Keine Partei sollte Gesetzesvorhaben verzögern oder systematisch zu verhindern suchen, nur weil sie es kann“, sagte Obama mit Blick auf die Sperrminorität der Republikaner. Im November stehen in den USA Kongresswahlen an.

Höchste Priorität gab Obama für 2010 der Schaffung von Arbeitsplätzen. „Ich will unverzüglich ein Arbeitsbeschaffungsgesetz auf meinen Schreibtisch bekommen“, sagte der US-Präsident in seiner mit Spannung erwarteten Ansprache, die von Millionen Zuschauern am Bildschirm verfolgt wurde. Derzeit liegt die Arbeitslosenquote in den USA bei zehn Prozent, dem höchsten Wert seit Jahrzehnten. © afp/aerzteblatt.de

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