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| Philipp Rösler /dpa |
Rösler sagte in der ARD-Sendung „Beckmann“ am Montagabend: „Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben. Davon gehe ich fest aus.“
Rösler mahnte, die Menschen dürften nicht wieder das Gefühl haben, „dass Krankheit und Gesundheit immer teurer wird“, ohne dass das System besser werde. Trotz aller Widerstände in der Koalition zeigte sich Rösler „sehr überzeugt“, dass er die Union für sein Modell gewinnen wird.
Auch CSU-Chef Horst Seehofer habe den Koalitionsvertrag unterschrieben. „Dort steht ja unser Modell vereinbart schon drin, und am Ende gilt die Vertragstreue für alle Partner. Und das wird auch für die CSU gelten“, fügte Rösler hinzu.
Bei Seehofer stößt er allerdings auf anhaltenden Widerstand. Die Kopfpauschale sei „weder gerecht noch finanzierbar“, sie bringe keine Einsparungen, sondern für den Staat Mehrausgaben, sagte Seehofer.
Bei Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie soll nach Röslers Willen ein Sozialausgleich Geringverdiener vor Überforderung schützen. Dieser Ausgleich würde nach Angaben von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) den Staat 15 bis 40 Milliarden Euro kosten, je nachdem wie hoch die Pauschale ausfalle. „Wer soll das Geld bei der steuerlichen Situation aufbringen?“, fragte Söder.
Rösler ließ diesen Einwand nicht gelten. „Alle, die mit solchen Zahlen agieren, haben natürlich das Ziel, dass das Modell scheitert, und gehen immer davon aus, dass man schlagartig das System umstellen kann“, argumentierte der Gesundheitsminister. Man könne aber nur schrittweise vorgehen, da brauche man niemals zweistellige Milliardenbeträge.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner warf derweil der CSU vor, sie habe bisher „keinerlei Vorschläge gemacht“ für die Zukunft des Gesundheitswesens. „Sie arbeitet sich nur an einem System ab, für das sie selbst seit Jahren die Verantwortung trägt“, kritisierte Lindner.
Die FDP wolle mit der Gesundheitsprämie dafür sorgen, dass Arbeit nicht noch teurer und das Gesundheitssystem solidarischer werde. Die FDP verweist stets darauf, dass der Sozialausgleich von den Steuerzahlern und damit einer breiten Bevölkerungsschicht bezahlt würde.
Seehofer kündigte an, er werde in den nächsten Wochen für das Gesundheitswesen eine „Ausarbeitung“ vorlegen. Er empfehle der Berliner Koalition, die „abstrakte“ Diskussion über die Gesundheitsreform nun zu beenden und konkrete Vorschläge zu erarbeiten.
aerzteblatt.de |
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Bunge, forderte Rösler auf, besser die Zusatzbeiträge zu verhindern, „statt weiter über sein Schicksal zu philosophieren“. Mehrere gesetzliche Krankenkassen hatten Zusatzbeiträge von zumeist acht Euro monatlich angekündigt, die die Versicherten alleine zahlen müssen.
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