Berlin – Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Jörg-Dietrich Hoppe, hat sich für die erneute Einsetzung eines Parlamentarischen Ethikbeirats aus Bundestagsabgeordneten ausgesprochen. Das Gremium sollte „eine Scharnierfunktion zwischen Parlament und Deutschem Ethikrat übernehmen“, sagte Hoppe am Dienstag in Berlin. Die beteiligten Abgeordneten könnten Erkenntnisse aus dem Ethikrat in die Arbeit des Parlaments einfließen lassen und zudem selbst relevante Fragestellungen an den Ethikrat herantragen.
Zugleich wies der BÄK-Präsident auf Grenzen des Engagements der Abgeordneten hin. Er könne verstehen, dass Parlamentarier stärker selbst entscheiden wollten, welche ethischen Themen Experten als Grundlage für politische Entscheidungen aufarbeiten sollten. „Es macht aber wenig Sinn, wenn ein Gegengremium zum Deutschen Ethikrat aufgebaut wird“, mahnte er.
Derzeit drängen die Sozialdemokraten auf die erneute Einsetzung eines Parlamentarischen Ethikbeirats aus Bundestagsabgeordneten. Der Bioethikexperte Rene Röspel führt derzeit Gespräche mit Fachpolitikern anderer Fraktionen, um zu einem gemeinsamen parlamentarischen Vorgehen zu kommen.
aerzteblatt.de |
Der Beirat aus neun Abgeordneten war im Zug der gesetzlichen Neuordnung des Ethikrats 2007 als Kompromiss entstanden, ist aber selber nicht im Gesetz erwähnt. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) wollte eine direkte Beteiligung von Abgeordneten im Ethikrat verhindern.
Zugleich drohten Parlamentarier mit der erneuten Einrichtung einer Bundestags-Enquetekommission zu bioethischen Fragen. So kam es zum Beirat. Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vom Oktober 2009 tauchte das Thema nicht auf.
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