Politik

Pflege-TÜV wird noch im Früh­jahr über­arbeitet

Freitag, 26. Februar 2010

Berlin – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und die Krankenkassen wollen grundsätzlich an dem umstrittenen Bewertungssystem für Pflegeeinrichtungen festhalten. Allerdings hat Karl-Dieter Voß, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes eingeräumt, beim „Pflege-TÜV“ gebe es Nachbesserungsbedarf. Die derzeitige Berechnungsweise der Gesamtnote führe zu Verzerrungen. Die Einzelnoten müssten daher künftig anders gewichtet werden, damit kein falsches Bild entstehe. „Ich dränge darauf, dass es noch im Frühjahr Änderungen gibt“, kündigte Voß an.

Zuvor hatte die CSU gefordert, die Pflegenoten abzuschaffen. Der „Pflege-TÜV“ sei von Anfang an „eine Totgeburt“ gewesen, kritisierte die Bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer. Sie bezeichnete das Notensystem als ungeeignet, Qualität zu messen. Harte Prüfungen seien durch Lobbyisten verhindert worden. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums wies die Forderung nach einem Stopp der Prüfungen zurück. Die Kriterien würden derzeit von unabhängigen Experten untersucht.

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Das Benotungssystem, nach dem Pflegeheime und ambulante Dienste seit Mitte 2009 überprüft werden, ist schon seit Längerem in der Kritik. Beklagt wird vor allem, dass die die tatsächliche Qualität von Heimen durch das Benotungssystem verschleiert wird. Mängel – zum Beispiel in der Ernährung und der medizinischen Versorgung – können durch gute Noten in anderen Bereichen ausgeglichen werden.

Voß bestätigte nun, Pflegeheime hätten es trotz mangelhafter Einzelbewertungen wegen Mangelernährung, Dekubitus oder Dehydration der Patienten durch Mischberechnung „in Einzelfällen geschafft, die Gesamtnote ‚gut‘ zu erhalten.“ Und weiter: „Wir wollen, dass diese Einzelnoten stärker gewichtet werden, damit kein falsches Bild entsteht.“ Mit den Leistungsanbietern solle noch am Freitag gesprochen werden.

3.000 der 10.000 stationären Pflegeeinrichtungen seien inzwischen geprüft, 2.000 Prüfberichte ins Internet eingestellt. Die 64 Einzelkriterien, nach denen die Pflegeheime und ambulanten Stationen geprüft würden, seien tauglich, „um Stärken und Schwächen im Pflegebereich abzubilden“. Das Notenbild sei allerdings nicht so verteilt wie erwartet. Die Benotung weise meist „Extremnoten“ aus – häufig „gut“ und „sehr gut“.

Rund zwei Drittel aller geprüften stationären Einrichtungen und gut die Hälfte der ambulanten Dienste lägen bei der Gesamtnote in diesem Bereich. Zehn Prozent der stationären Heime hätten nur ein „ausreichend“ oder ein „mangelhaft“ erhalten. Hochgerechnet bedeute dies, dass bundesweit 1.000 Heime nur ausreichend oder schlechter arbeiteten. „Das ist ein Alarmsignal, in solchen Einrichtungen muss gehandelt werden“, sagte Voß. © BH/ddp/aerzteblatt.de

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