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US-Repräsentantenhaus leitet Abstimmung über Gesundheitsreform ein

Dienstag, 16. März 2010

Washington – Im Ringen um eine Gesundheitsreform hat das US-Repräsentantenhaus eine abschließende Abstimmung in die Wege geleitet. Der Haushaltsausschuss der Kongresskammer nahm am Montag mit 21 zu 16 Stimmen eine Resolution zur Einleitung einer Schlichtungsprozedur namens „Reconciliation“ (Ausgleich) im Senat an. Dadurch soll verhindert werden, dass die Gesundheitsreform im Senat durch endlose Debatten, den sogenannten Filibuster, blockiert wird.

Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen bis Ende der Woche ein Gesetz zur Reformierung des Gesundheitssystems verabschieden, das der Senat am 24. Dezember beschlossen hatte. Der Gesetzestext wurde jedoch durch einige „Korrekturen“ an die Forderungen der Abgeordneten angepasst. Um die Reform endgültig zu beschließen, müsste der Senat dann noch den vom Repräsentantenhaus eingefügten Änderungen zustimmen.

Die demokratische Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zeigte sich zuversichtlich, dass die Demokraten die notwendigen Stimmen für den neuen Reformentwurf zusammenbekommen würden.

Auch US-Präsident Barack Obama gab sich optimistisch. „Ich denke, dass wir die Stimmen bekommen werden, wir werden es schaffen“, sagte er dem US-Sender ABC. Bei einem Besuch in Strongsville im US-Bundesstaat Ohio wies er am Montag auf das Schicksal einer Krebspatientin hin, um die Dringlichkeit einer Gesundheitsreform hervorzuheben.

Natoma Canfield habe ihm geschrieben, dass sie Krebs habe und ohne Krankenversicherung da stehe, sagte Obama. Sie habe die private Versicherung gekündigt, weil der Versicherer die Prämien um 40 Prozent erhöht habe. Angesichts solcher Fälle müsse es eine Reform geben. „Ich möchte Mut sehen“, sagte Obama. © afp/aerzteblatt.de

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