Washington – Nach einem Jahr scharfer politischer Debatten könnte sich am Wochenende das Schicksal der geplanten Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama entscheiden. Das Repräsentantenhaus könnte am Sonntag zu einem entscheidenden Votum über das Großprojekt zusammentreten, das eines der innenpolitischen Kernvorhaben des Präsidenten darstellt, sagte der führende demokratische Abgeordnete Chris Van Hollen am Donnerstag in Washington. Seine Partei werde den endgültigen Entwurf für das Reformgesetz wahrscheinlich noch am Donnerstag vorlegen und 72 Stunden später das Votum abhalten.
Auftrieb bekam das Projekt am Donnerstag durch den parteiunabhängigen Rechnungshof des Kongresses, der seine lange erwartete Kostenschätzung für die Reform vorlegte. Den Experten zufolge wird das Gesetz das US-Budgetdefizit in den ersten zehn Jahren um 130 Milliarden Dollar verringern.
Zwar würden in diesem Zeitraum für die Reform, die etwa 32 Millionen bislang nicht versicherten US-Bürgern Zugang zu einer Krankenversicherung gewähren soll, rund 940 Milliarden Dollar Kosten anfallen. Da die Gesundheitskosten ohne die Reform aber noch schneller anwachsen würden, ergebe sich unter dem Strich ein Einspareffekt für den Haushalt.
aerzteblatt.de |
Bis Donnerstag war zunächst nicht klar, ob die Reform die nötige Mindestzahl von 216 Stimmen im Repräsentantenhaus bekommen würde. Zwar stellen Obamas Demokraten die absolute Mehrheit, doch hatten mehrere Abgeordnete ihre Entscheidung von der Schätzung des Rechnungshofs und der Veröffentlichung des endgültigen Entwurfs abhängig gemacht.
Dass die demokratische Fraktionsführung nun für Sonntag eine Abstimmung anvisiert, wurde in Washington als Zeichen der Zuversicht gewertet, bis zu dem Votum die nötige Stimmenzahl zusammen zu bekommen.
 |  | Versenden |  | Teilen |
Leserkommentare
Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.