Politik

Rösler zeigt sich offen für Pflege-Mindestlöhne

Montag, 22. März 2010

Hannover – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist trotz der grundsätzlichen Ablehnung von Mindestlöhnen offen für eine gesetzliche Lohnuntergrenze in der Pflege. „Ich akzeptiere, dass es in der Pflege um einen Sonderweg geht“, sagte Rösler der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ vom Montag.

In dieser Woche tagt der Zeitung zufolge erneut eine Kommission, in der kirchliche, kommunale, gemeinnützige und private Träger von Pflegeeinrichtungen seit Monaten über einen Mindestlohn für die Branche beraten. „Das Ergebnis werde ich mir ansehen“, sagte Rösler.

Sollte sich das Gremium auf einen Mindestlohn einigen, muss die Bundesregierung entscheiden, ob sie die Mindestlohn-Empfehlung per Verordnung für verbindlich erklärt.

Skeptisch äußerte sich Rösler zum Vorstoß von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) für die Einführung einer zweijährigen Pflegeteilzeit für pflegende Angehörige. „Die Grundidee geht in die richtige Richtung“, sagte der Minister. „Wir wollen die häusliche Pflege stärken und müssen überlegen, wie wir Angehörige unterstützen können.“

Bislang gebe es nur Eckpunkte, entscheidend sei aber die Ausgestaltung. „Aber es bleibt natürlich die Frage, wie und wer eine Pflegezeit finanzieren soll“, sagte Rösler. © ddp/aerzteblatt.de

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