Politik

Gesundheitsreform: Kommissionssitzung abgesagt

Freitag, 21. Mai 2010

Berlin – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wird anders als bislang vorgesehen, in dieser Woche noch kein Konzept für die geplante Kopfpauschale im Gesundheitswesen vorlegen. Die für Donnerstag anberaumte Sitzung der zuständigen Regierungskommission wurde abgesagt, wie Röslers Sprecher Christian Lipicki am Dienstag in Berlin mitteilte.

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Die Eckpunkte zur Gesundheitsreform seien schon so konkret, dass Rösler zunächst Gespräche mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition führen wolle, bevor er die Eckpunkte in der Regierungskommission vorstellt.

Röslers Konzept einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie ist auch in der schwarz-gelben Koalition umstritten. Offen ist bislang unter anderem, wie hoch der geplante Sozialausgleich ausfallen würde, den Geringverdiener zur Kompensation der Pauschale bekommen sollen. Der Ausgleich soll durch Steuermittel finanziert werden. © afp/aerzteblatt.de

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