Politik

Gesundheitsprämie: Rösler will sein Konzept im Juni präsentieren

Freitag, 21. Mai 2010

Philipp Rösler /dpa

Berlin – Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wird voraussichtlich Anfang Juni sein Konzept für eine Gesundheitsprämie der Öffentlichkeit vorstellen. Zu diesem Zeitpunkt solle es bereits mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP abgestimmt sein, erklärte der Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums, Christian Lipicki, heute vor Journalisten in Berlin.

„Die Dinge sind bereits so konkret, dass nun zunächst eine Abstimmung mit den Parteispitzen stattfinden muss“, sagte Lipicki. Anschließend soll das Konzept in der Regierungskommission konsentiert und präsentiert werden. Es enthalte jedoch bereits viele Aspekte, die die Kommission erarbeitet habe, so Lipicki. Ursprünglich wollte Rösler sein Modell bereits morgen (20.05.) im Anschluss an eine Sitzung der Regierungskommission vorstellen. Dieser Termin wurde jedoch abgesagt. 

Nachdem das Modell in der Regierung abgestimmt ist, will Rösler auch mit den Oppositionsparteien über seine Vorstellungen von einer Umgestaltung der GKV-Finanzierung sprechen. Denn seit der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen besitzt die schwarz-gelbe Koalition keine Mehrheit mehr im Bundesrat und ist insofern auf die Unterstützung der Opposition angewiesen.

blog.aerzteblatt.de Röslers rätselhafte Ankündigung

„Wir gehen davon aus, dass ein gutes Konzept überzeugen wird“, sagte Lipicki. Es sei jedoch auch denkbar, die Vorstellungen am Bundesrat vorbei umzusetzen. © fos/aerzteblatt.de

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