Politik

Koalition trifft sich kommende Woche zu Gesundheitsklausur

Montag, 14. Juni 2010

Berlin – Die Spitzen der Koalition wollen Ende kommender Woche erneut versuchen, den Streit über die Gesundheitsreform beizulegen. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wird am 18. und 19. Juni mit den Fraktionschefs und den Gesundheitsexperten zu einer Klausurtagung in Berlin zusammenkommen, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Das Treffen reiht sich in eine Reihe weiterer Gespräche zur Gesundheitsreform ein.

Bei dem Treffen soll es auch um die Weiterentwicklung des vor allem von der FDP verlangten einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeitrags mit einem Sozialausgleich gehen. Der „Bild-Zeitung“ vom Freitag zufolge soll auch eine Neuregelung der Praxisgebühr Thema des Treffens sein. Zudem solle ein großes Sparpaket im Gesundheitswesen geschnürt werden. Im Gespräch seien Nullrunden für Ärzte und Krankenhäuser, berichtete das Blatt weiter.

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Die von der FDP gewünschte einkommensunabhängige Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung hatte zuletzt für heftigen Streit in der Koalition gesorgt. Im Zuge der Kontroverse waren Worte wie „Wildsau“ und „Gurkentruppe“ gefallen.

Rösler musste sein Vorhaben einer Gesundheitsprämie von rund 30 Euro revidieren. Er nannte zuletzt eine Größenordnung von 15 bis 20 Euro pro Versichertem. Handlungsbedarf besteht auch wegen des für 2011 erwarteten Defizits der gesetzlichen Kassen von rund elf Milliarden Euro. © afp/aerzteblatt.de