Politik

Mitglieder insol­venter Kranken­kassen behal­ten Ver­sicherungs­schutz

Dienstag, 15. Juni 2010

dpa

Berlin – Bundesbürger, die einer Krankenkasse mit drohender Insolvenz angehören, müssen nicht um ihren Versicherungsschutz bangen. Nach der etwaigen Schließung einer Kasse müssten Versicherte von einer anderen Kasse aufgenommen werden, sagte der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, Christian Lipicki, am Montag in Berlin. Die Versicherten erlitten dadurch keinen Nachteil.

Das Verfahren zur Insolvenz einer Krankenkasse ist so ausgelegt, dass die Versicherten rechtzeitig über die bevorstehende Schließung informiert werden, um sich eine andere Kasse zu suchen. Eine Lücke im Versicherungsschutz wird dadurch vermieden. Die Kassen sind gezwungen, jeden Bewerber aufzunehmen.

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Nach Angaben des Bundesversicherungsamts haben bislang drei gesetzliche Krankenkassen eine drohende Insolvenz angezeigt. Medienberichten zufolge sind darunter die City BKK und die BKK Heilberufe. Bei den drei Kassen wird nun die finanzielle Situation genau geprüft, am Ende könnte die Schließung stehen.

Wie die "Financial Times Deutschland" vom Dienstag berichtet, meldete neben der City BKK und der BKK Heilberufe die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln (GBK) Insolvenzgefahr an. Die Kölner Kasse mit etwa 33.000 Versicherten habe Ende vergangener Woche dem BVA eine entsprechende Meldung gemacht, sagte die Sprecherin des BKK-Bundesverbandes der Zeitung.  

Der Vorstand der GBK, Helmut Wasserfuhr, bestätigte gegenüber der "FDT", dass er gemeldet habe, seine Kasse komme "aufs Jahr gesehen leicht in die Miesen". Allerdings habe sie einen Liquiditätsplan bis Ende des Jahres. "Wir sind jederzeit zahlungsfähig." Damit das so bleibe, verhandle er derzeit mit anderen Betriebskrankenkassen über eine mögliche Fusion. Die Gespräche stünden aber noch am Anfang. Die GBK war im August 2009 die erste Kasse gewesen, die von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag von acht Euro forderte.   

Das Bundesversicherungsamt fürchtet angesichts des für 2011 drohenden Defizits von elf Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr finanzielle Engpässe bei weiteren gesetzlichen Krankenkassen. © afp/aerzteblatt.de

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