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Christdemokraten für Harmonisierung der Arzneimittelpreise in EU

Mittwoch, 23. Juni 2010

Brüssel – Vertreter von CDU und  CSU im Europäischen Parlament (EP) fordern eine Harmonisierung der Arzneimittelpreise in der Europäischen Union. „Die gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland, die zum Beispiel in die AOK einzahlen, finanzieren mit ihren Beiträgen niedrige Preise auch für Millionäre in anderen Ländern. Dies ist nicht sozial“, so der gesundheitspolitische Sprecher der christdemokratisch-konservativen Fraktion im EP, Peter Liese. Unterstützung für seine Forderung nach einer Preisharmonisierung erhält der CDU-Abgeordnete von seiner CSU-Kollegin Anja Weisgerber.

Deutschland zählt zu den Ländern mit den höchsten Arzneimittelpreisen in der EU. Die Preise für die Behandlung mit lebensnotwendigen Medikamenten liegen hierzulande um bis 70 Prozent über denen von Ländern wie Italien, Belgien, Griechenland oder Spanien. Deutsche Patienten zahlen Im Durchschnitt 20 Prozent mehr als Versicherte in anderen EU-Ländern.

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Grund hierfür ist, dass die Preisbildung von Arzneimitteln in der EU auf einzelstaatlicher Ebene geregelt wird. Eine autonome Preisfestsetzung wie in Deutschland gibt es lediglich noch in Dänemark und Malta. Hier können die Hersteller die Preise für innovative Arzneimittel frei bestimmen, während sie beispielsweise in Österreich oder Spanien gesetzlich festgeschrieben sind.

In Italien und Frankreich wiederum handeln Pharmaunternehmen und Großhändler die Preise mit dem Gesetzgeber aus. Einen Sonderfall stellt Großbritannien dar: Hier werden die Preise für Arzneimittel des staatlichen Gesundheitsdienstes durch Gewinnlimitierung beeinflusst.

„Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Rösler jetzt an einem völlig neuen System der Preisgestaltung in Deutschland arbeitet“, sagte Liese vor Journalisten in Brüssel. Einheitliche Arzneimittelpreise in der EU würden auch die Industrie entlasten. Das Personal, das derzeit dazu benötigt werde, die unterschiedlichen Preisregulierungssysteme in den 27 Mitgliedstaaten zu verstehen und zu bearbeiten, sei in der Forschung und Entwicklung besser aufgehoben so der Arzt und Europaabgeordnete. © ps/aerzteblatt.de

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