Berlin – Die Bundestags-Unionsfraktion hat Forderungen nach einem erneuten Parlamentarischen Beirat zu Ethikfragen zurückgewiesen. „Wir brauchen kein Alibi-Gremium, sondern einen breiten Austausch über ethische Fragen, die jeden einzelnen Abgeordneten angehen“, sagte Fraktionsvize Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch in Berlin.
An diesem Donnerstag befasst sich der Bundestag mit einem Gruppenantrag. Darin plädieren 241 Abgeordnete von SPD, Grünen, Linken und FDP für einen solchen Beirat, wie es ihn bis zum Herbst 2009 gab.
Kretschmer kündigte an, nach der Sommerpause werde es ein erstes Treffen der Koalitionsfraktionen mit dem Vorsitzenden des Ethikrates, Edzard Schmidt-Jortzig, zum Thema „Biobanken“ geben.
Seine Fraktion wolle den direkten Austausch mit dem Ethikrat. Das wichtige Thema Ethik solle nicht in einen parlamentarischen Beirat „delegiert“ und nur von wenigen Abgeordneten bearbeitet werden. Geplant sei es, regelmäßig in der Fraktion bei Treffen mit dem Ethikrat zu diskutieren.
Auch von der FDP-Fraktion, von der sich zwei Abgeordnete für einen neuen Beirat aussprechen, kamen Vorbehalte. Der forschungspolitische Sprecher Martin Neumann zeigte sich überzeugt, dass den Fraktionen bei den weiteren Beratungen eine Verständigung gelingen werde, „ob nicht andere Formen der Zusammenarbeit effektiver und in der Sache zielführender sind“. Neumann verwies darauf, dass der Ethikrat heute bewusst transparent agiere.
Der Beirat aus neun Abgeordneten war im Zug der gesetzlichen Neuordnung des Ethikrats 2007 als Kompromiss entstanden, ist aber selber nicht im Gesetz erwähnt. Ethikbeirat undesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) wollte damals eine direkte Beteiligung von Abgeordneten im Ethikrat verhindern.
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