Politik

Sozialgericht Münster erklärt Pflegenoten für unzulässig

Mittwoch, 25. August 2010

Münster –Das Sozialgericht Münster hat den sogenannten Pflege-TÜV in seiner derzeitigen Form für unzulässig erklärt (AZ: S6P111/10). Aus Sicht der Richter sind die Regelungen der sogenannten Pflege-Transparenzvereinbarung (PTVS) nicht geeignet, um die Pflegequalität einer Einrichtung objektiv zu bewerten.

In ihrem Urteil verwiesen die Richter unter anderem auf eine Studie, die vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung in Auftrag gegeben wurde. Diese hatte Zweifel an der Objektivität und an der Zuverlässigkeit der Pflegenoten geäußert.

Anzeige

„Das Besondere an dieser Entscheidung ist, dass zum ersten Mal in Deutschland im Rahmen eines Urteils gegen den Pflege-TÜV entschieden wurde", verdeutlichte Michael Ossege von der Medizinrechtskanzlei Wigge in Münster nach Abschluss des Verfahrens. Darin untersagten die Richter auch die Veröffentlichung der Pflege-Noten im Internet.

Der Pflege-TÜV entstand 2008 im Zuge der Reform der Pflegeversicherung. Dabei prüft der Medizinische Dienst der Krankenversicherung stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen und bewertet diese mit Schulnoten. Die Ergebnisse werden anschließend in sogenannten Transparenzberichten zusammengefasst und im Internet veröffentlicht. © hil/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

5.000 News Politik

Nachrichten zum Thema

25.05.16
Neue Auswertung von Pflege-TÜV-Daten zeigt Unterschiede zwischen Einrichtungen
Gütersloh – Eine Neuauswertung von Daten des sogenannten Pflege-TÜV hat die Bertelsmann Stiftung zusammen mit Dachverbänden von Patienten- und Verbraucherorganisationen vorgelegt. Im Rahmen des......
12.11.15
Berlin – Die Pflegenoten, mit denen Heime derzeit bewertet werden, sind nach Auffassung des Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), bei der Suche nach einem Pflegeplatz nicht......
22.06.15
Umstrittene Pflegenoten werden vorerst nicht abgeschafft
Berlin – Die umstrittenen Pflegenoten, mit denen Heime bewertet werden, werden vorerst nicht abgeschafft. In der Übergangszeit bis zur Schaffung eines neuen Bewertungssystems für die Pflegeheime im......
26.05.15
Frankfurt – 58 Prozent der Deutschen sind besorgt über die Qualität von Pflegeeinrichtungen – obwohl rund drei Viertel positive Erfahrungen mit Pflegeeinrichtungen gemacht haben. Das zeigt eine......
20.05.15
Berlin – Die Pflegenoten, auch „Pflege-TÜV“ genannt, spiegeln die Wirklichkeit in den Einrichtungen nur unzureichend wider und sollten dringend reformiert werden. Darüber waren sich heute......
24.04.15
Berlin – In der großen Koalition gibt es offenbar Differenzen über die Aussetzung der Pflegenoten, mit denen bisher Heime bewertet werden. „Die Beratungen zur Abschaffung der Pflegenoten innerhalb der......
01.04.15
Neues Konzept soll Pflegenoten ersetzen
Berlin – Nach dem Aus des Pflege-TÜV mit Schulnoten für Heime hat der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann (CDU), Vorschläge für eine Neukonzeption des......

Fachgebiet

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige