Landesministerin Steffens unterstützt Klage gegen Honorarreform
Donnerstag, 2. September 2010
Barbara Steffens /ddp
Düsseldorf – Die neue nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens unterstützt die Klage der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein gegen die Honorarreform 2009. „Ich finde die Klage sehr gut“, sagte die Politikerin der Grünen auf dem Sommerempfang von Ärztekammer Nordrhein und Kassenärztlicher Vereinigung in Düsseldorf.
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Die KV hatte beim Sozialgericht Berlin Klage gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den Spitzenverband Bund der gesetzlichen Krankenversicherung eingereicht, weil der Bewertungsausschuss bei der Honorarreform seinen Gestaltungsspielraum überschritten habe.
„Unsere Mitglieder haben gravierende Nachteile bei der Vergütung gegenüber Vertragsärzten in anderen KVen“, hob Bernd Brautmeier, Vorstand der KV Nordrhein, hervor. Dabei zahlten die Versicherten in Nordrhein-Westfalen nicht weniger in den Gesundheitsfonds ein als Bürger in anderen Ländern.
Auch Steffens sprach von Ungerechtigkeit: „Ich kann es nicht akzeptieren, dass die Ärzte schlechter bezahlt werden als in anderen Bundesländern“. Die geplante asymmetrische Verteilung künftiger Honorarzuwächse, von denen auch Nordrhein profitieren soll, sei nicht ausreichend.
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