Politik

Koalition droht bei Embryonenschutz Zerreißprobe

Dienstag, 12. Oktober 2010

Augsburg – Der Koalition droht im Streit um eine Neuregelung des Embryonenschutzes bei der Präimplantationsdiagnostik (PID) eine Zerreißprobe. Die Liberalen lehnen Forderungen aus der Union nach einem Verbot der PID strikt ab.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), sprach sich für ein sofortiges, zeitlich befristetes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) aus. Auch der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder (CDU), forderte ein Verbot der PID. Das sei maßgeblich für den Schutz des Lebens.

„Falls wir eine gemeinsame Linie finden, sollten wir die Frage innerhalb der Koalition regeln; falls nicht, wäre es kein Drama, die Abstimmung als Gewissensentscheidung freizugeben“, sagte die FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach der Augsburger Allgemeinen vom Dienstag.

Ein Verbot der PID, wie es die Union bisher anstrebt, würde die FDP nicht mitragen, betonte die FDP-Abgeordnete. Sie hoffe jedoch auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf mit der Union. „Es geht um die Not von Paaren, die auf natürlichem Wege kein gesundes Kind bekommen können und die wissen, dass es in ihrer Familie eine schwere genetische Krankheit gibt.“

Diese Paare müssten bisher das Risiko eingehen, dass die Frau bei einer künstlichen Befruchtung einen schwer geschädigten Embryo eingesetzt bekomme. „Dann stellt sich die Frage, ob man eine Abtreibung durchführt oder nicht“, erklärte Flach. „Das möchten wir den Familien ersparen.“ Es gehe „nicht darum, Designerbabys mit blauen Augen auszuwählen, wie es oft befürchtet wird“.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner kündigte in der Berliner Zeitung vom Mittwoch an, die FDP werde in der Frage den Koalitionszwang im Bundestag aufheben. Es handle sich um eine ähnliche Gewissensentscheidung wie bei der Stammzellforschung, sagte Lindner.

Spahn sagte der Rheinische Post vom Dienstag: „Wir brauchen ein Moratorium. Wir sollten schnell Rechtssicherheit schaffen und die Präimplantationsdiagnostik vorübergehend bis zu einem festgelegten Zeitpunkt verbieten".

Damit steuert die Union auf einen Konflikt mit dem Koalitionspartner FDP zu, der das Embryonenschutzgesetz liberalisieren möchte. Ein Entgegenkommen der Union in dieser Frage sieht Spahn nicht: „Ich kann mir politisch und persönlich schwer vorstellen“, sagte er, „dass wir zu einem anderen Endergebnis kommen, als es im Grundsatzprogramm der CDU steht. Und das bedeutet ein Verbot der PID.“

Anzeige

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) warnte unterdessen vor einer Aufweichung des Embryonenschutzes in Deutschland. Die Forderung der FDP nach einer Zulassung der PID stehe für einen „Dammbruch im Lebensschutz“ und einen „illusorischen Machbarkeitswahn“, erklärte ZdK-Präsident Alois Glück am Dienstag in Bonn.

Anfang Juli hatte der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass die PID nicht gegen das Embryonenschutzgesetz verstößt und damit straffrei bleibt. © kna/dapd/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

5.000 News Politik

Fachgebiet

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige