Politik

Hospizstiftung drängt bei Pflege-TÜV

Montag, 24. Januar 2011

Berlin – Der Deutschen Hospiz Stiftung kommt die Arbeit am Pflege-TÜV nicht schnell genug voran. Die Patienten­schutz­organisation sprach am Wochen­ende von einer Verzögerung im Gesetzes­ver­fahren und rief das Bundes­gesundheitsministerium zum Handeln auf.

Ein Sprecher von Bundes­gesund­heitsminister Philipp Rösler (FDP) entgegnete, von einem Verzug könne keine Rede sein.

Für die rund 22.000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland gibt es seit 2009 ein einheitliches Benotungssystem, den Pflege-TÜV. Kritiker beklagen jedoch, das System verschleiere Schwächen. Denn Minuspunkte für schlechte Pflege oder mangelhafte Ernährung lassen sich durch Nachrangiges wie ein schönes Zimmer ausgleichen. Kassen und Heime hatten in den vergangenen Monaten über eine schlüssigere Benotung beraten. Die Verhandlungen scheiterten jedoch im vergangenen November.  

Arbeit am Gesetz läuft
Im Dezember kündigte Rösler schließlich an, eine gesetzliche Regelung auf den Weg zu bringen, um die Schwächen auszuräumen. Ziel sei die Einrichtung einer Schiedsstelle, die bessere Kriterien für eine Benotung festlege.

Die Leipziger Volkszeitung vom Montag berichtet, die gesetzliche Regelung komme erst im Juni. Die Schiedsstellenregelung zur Kontrolle der Pflegeeinrichtungen solle an ein laufendes Gesetzesvorhaben angehängt werden – vermutlich an das anstehende Krankenhaus-Hygienegesetz. Das dauere aber bis zur Sommerpause, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums dem Blatt.

Der Chef der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, wertete das als Verzögerung und beklagte, es könne nicht Aufgabe der Politik sein, eine Zuschauerrolle zu spielen.

Das Gesundheitsressort wies den Vorwurf zurück und erklärte, das Verfahren liege voll im Zeitplan. Das Ministerium habe sich mit den Koalitionsfraktionen bereits in der vergangenen Woche über die Gesetzespläne verständigt, sagte ein Sprecher in Berlin, „im Februar wird es dazu die Anhörung geben und dann geht es zügig ins Kabinett.“ Damit sei der Weg frei für eine „schnellstmögliche Verbesserung in der Pflege“. © dapd/aerzteblatt.de

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