Politik

Rösler: Novelliertes Stammzellgesetz hat sich bewährt

Mittwoch, 9. Februar 2011

Berlin – Die Novellierung des Stammzellgesetzes vor gut zwei Jahren hat sich nach Einschätzung der Bundesregierung bewährt. Eine weitere Ausdehnung der Stichtagsregelung stehe nicht zur Debatte, da die deutsche Forschung mit der Fristerweiterung auf eine „tragfähige Basis“ gestellt worden und international wettbewerbsfähig sei, sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch bei einer Fragestunde im Bundestag.

Das Kabinett hatte zuvor den vierten Stammzellbericht der Regierung beschlossen. Er behandelt den Zeitraum 2008 und 2009 und geht in den nächsten Tagen den Abgeordneten zu.

Laut Bericht wurden in den beiden Jahren 29 Anträge zur Einfuhr und Verwendung embryonaler Stammzellen gestellt, von denen sich 17 auf die neue Stichtagsregelung beziehen. Insgesamt habe das dafür zuständige Robert-Koch-Institut von 2002 bis Ende 2009 Genehmigungen für 49 Forschungsvorhaben erteilt, die an 34 Institutionen durchgeführt werden.

Im Spätsommer 2008 trat eine Neufassung des Stammzellgesetzes von 2002 in Kraft. Wissenschaftler haben seitdem auch auf Stammzellen Zugriff, die bis 1. Mai 2007 gewonnen wurden. Zuvor lag der Stichtag auf dem 1. Januar 2002.

Die Novellierung wurde auch mit verbreiteter Unzufriedenheit der Forscherszene begründet. Die Forschung mit embryonalen Stammzellen ist umstritten, weil die Stammzellen nur durch die Zerstörung von Embryonen gewonnen werden können. 

Rösler betonte, dass die Forschung an embryonalen Stammzellen „weiterhin überwiegend eine Domäne des Grundlagenforschung“ sei. Es gehe nicht um Therapien und medizinische Anwendungen. Entsprechende Forschungsanträge gebe es bislang auch nicht.

Auf wiederholte Nachfrage der Parlamentarier sagte der Minister: „Die Bundesregierung hat ausdrücklich keine Präferenz für ein bestimmtes Forschungsthema bei der Stammzellforschung.“ Es gebe dahingehend keine strategische Ausrichtung der Regierung.

Die Bundesregierung ist aufgrund des Embryonenschutzgesetzes verpflichtet, alle zwei Jahre einen Bericht über die Entwicklung der Stammzellforschung und entsprechende Forschungsanträge vorzulegen. © kna/aerzteblatt.de

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