Politik

PID-Debatte wegen Lage in Japan verschoben

Dienstag, 15. März 2011

Berlin – Die Bundestagsdebatte um die Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) ist wegen der Katastrophe in Japan um voraussichtlich drei Wochen verschoben worden. Eigentlich war sie für diesen Donnerstag geplant.

Zu diesem Zeitpunkt will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage in Japan abgeben. Nach Angaben aus Parlamentskreisen wird für die Erste Lesung über die Gesetzentwürfe wiederum ein prominenter Termin am Donnerstag, den 7. April, angestrebt.

Durch die Verschiebung können nun die Unterstützer der drei vorliegenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfe weiterhin bei Abgeordneten Unterschriften für ihr Anliegen sammeln. Nach der Zahl der Unterstützer berechnet sich die Redezeit. Bislang zeichnen sich aber noch keine klaren Mehrheiten ab.

Nach Informationen der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) liegen die strikten Gegner der PID um die Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Johannes Singhammer (CSU) sowie die Gruppe mit dem liberalsten Ansatz um Ulrike Flach (FDP) und Peter Hintze (CDU) mit jeweils knapp über 160 Unterschriften ungefähr gleich auf.

Die zuletzt genannte Gruppe will die PID begrenzt zulassen, wenn mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist, oder wenn die Eltern eine schwere Erbkrankheit weitergeben könnten. Der diesem Ansatz etwas restriktivere dritte Gesetzentwurf der Abgeordneten Rene Röspel (SPD) und Priska Hinz (Grüne) soll bislang nur etwas über 30 Unterschriften auf sich vereint haben.

Er sieht eine Zulassung der PID vor, falls mögliche Erbkrankheiten mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Tot- oder Fehlgeburt oder zum Tod im ersten Lebensjahr führen kann. © kna/aerzteblatt.de

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