Regierung will Verbesserung des Pflege-TÜVs

Mittwoch, 16. März 2011

Berlin – Die Regierung will die Verbesserung des sogenannten Pflege-TÜVs ermöglichen. Das Bundeskabinett beschloss heute eine Regelung, die einer Einigung von Krankenkassen und Pflegeanbietern den Weg bahnen soll. Hintergrund ist ein langwieriger Streit, wie Pflegeheime und ambulante Dienste aussagekräftig benotet werden können.

Das Notensystem gibt es seit 2009. Es geriet aber in die Kritik, weil gute Noten für ein ansprechendes Zimmer oder lesbare Essenspläne gravierende Mängel bei der eigentlichen Pflege und bei der Ernährung der Patienten auf dem Papier wettmachen können. Auf eine Verbesserung des Systems konnten sich Kassen und Anbieter nicht einigen, weil Einstimmigkeit gefordert war und zwei kleine Pflegeverbände Widerstand leisteten.

Dieses faktische Veto will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nun aushebeln. Er plant eine Schiedsstelle für den Fall, dass es keine Einigung der Beteiligten gibt. Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass ein Mechanismus zur Konfliktlösung gebraucht werde, erklärte Röslers Ministerium.

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Die Neuregelung wurde an das Gesetz zum Infektionsschutz in Krankenhäusern angehängt, um sie schnell auf den Weg zu bringen. Das Gesetz könnte im Juli in Kraft treten, eine Verbesserung des Pflege-TÜVs dann vermutlich im Laufe des Sommers.

Ebenfalls mit dem Gesetz geregelt wird die Beteiligung der privaten Krankenversicherung an der jährlichen Prüfung der Pflegeheime. Die Prüfer der Privatversicherer sollen - entsprechend deren Marktanteil - jährlich zehn Prozent der Checks vor Ort übernehmen. © dapd/aerzteblatt.de