Politik

Rösler als Wirtschaftsminister und Bahr als Gesundheitsminister ernannt

Donnerstag, 12. Mai 2011

Berlin – Die durch die FDP-Krise ausgelöste Kabinettsumbildung ist perfekt: Bundes­präsident Christian Wulff übergab am Donnerstag in Berlin zwei Ministern ihre Entlassungs­urkunden und ernannte deren Nachfolger.

Neuer Bundeswirtschaftsminister ist der designierte FDP-Chef Philipp Rösler, neuer Gesundheitsminister ist der bisherige Parlamen­tarische Gesund­heits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP).

Entlassen wurde der bisherige Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der zu Wochenbeginn an die Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag gewechselt ist. Bundestagspräsident Norbert Lammert begrüßte ihn im Parlament in seiner neuen Funktion und vereidigte Bahr als neuen Minister.

Bahr leistete die vorgeschriebene Eidesformel mit dem Zusatz „so wahr mir Gott helfe“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zufrieden. Es ist nach dem Ausscheiden von Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) im November 2009 und dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im März die dritte Kabinettsumbildung seit dem Start der schwarz-gelben Koalition vor eineinhalb Jahren.

Wulff lobt Brüderle und den Bundestag
Ausdrücklich würdigte Wulff bei der kurzen Zeremonie im Schloss Bellevue den ausgeschiedenen Bundeswirtschaftsminister. Brüderle sei ein anerkannter „Streiter für die Grundsätze der freien Marktwirtschaft“ gewesen.

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Danach erhielt Rösler aus den Händen von Wulff seine Entlassungsurkunde als Bundesgesundheitsminister. Der Bundespräsident sagte, er gestatte sich den Hinweis, dass das Amt des Bundesgesundheitsministers eines der anspruchsvollsten und schwierigsten sei. Neben steigenden Kosten im Gesundheitswesen gebe es zu wenig junge Leute im Land. Daran sollte man „stärker etwas ändern“.

Ernennung mit persönlichen Worten
Wulff nutzte die Übergabe der Ernennungsurkunden an die beiden neuen Minister für ein paar persönliche Worte. Bei Rösler erinnerte Wulff daran, dass dieser bereits als niedersächsischer Wirtschaftsminister erste Erfahrungen in diesem Ressort habe sammeln können. Nun könne er diese auf Bundesebene anwenden. „Ich wünsche ihnen im Interesse unseres Landes viel Erfolg, Gottes Segen und alles Gute.“

Zu Bahr sagte der Bundespräsident: „Niemals werden Sie sich herausreden können, Sie hätten nicht gewusst, was sie erwartet“, sagte Wulff unter Verweis auf Bahrs bisherige Aufgabe als Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler. Auch Bahr wünschte er viel Erfolg im Ministeramt, von dem „jeder betroffen ist in diesem Land“.

Knapp zwei Stunden später wurde Bahr im Bundestag vereidigt. Rösler muss nicht neu vereidigt werden, da er lediglich das Ressort wechselt. © dapd/aerzteblatt.de

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harlekin2000
am Freitag, 13. Mai 2011, 08:26

Weiss Rösler, dass Wirtschaftsminister nicht mit Kneipenminister gleichzusetzen ist?

Sein Vorgänger verfuhr ja nach dem Motto: Trink, trink Brüderlein trink....
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