Bundesländer drängen auf Pflegereform

Dienstag, 16. August 2011

ddp

Mainz/Düsseldorf – Eine Sondersitzung der Arbeits- und Sozialminister der Länder haben die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) und die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Bündnis90/Die Grünen) gefordert. Letztere bestätigte heute ein entsprechendes Schreiben Dreyers an die Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, Christine Clauß (CDU).

„Wir drängen auf eine Pflegereform und können kein längeres Warten mehr dulden! Wir möchten nicht länger auf den Bundes­gesund­heitsminister warten. Wir Länder haben im Gegensatz zu dem Bund schon viele konkrete Ideen“, erklärte Steffens. Das vom ehemaligen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ausgerufene Jahr der Pflege neige sich schon fast dem Ende zu und noch immer warteten die Menschen auf die lang angekündigte Pflegereform, kritisierte Dreyer.

Steffens sprach sich für eine Bürgerversicherung bei der Pflege aus. „Sie erhält die gesamtgesellschaftliche solidarisch finanzierte Absicherung. Sie bezieht alle Menschen ein und beteiligt auch höhere Einkommen an der Finanzierung“, sagte sie.

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Bisher bekannten Überlegungen des Bundesgesundheitsministeriums, die Finanzierung der Pflege über eine einkommensunabhängige kapitalgedeckte Zusatzfinanzierung zu sichern, erteilte Steffens eine Absage. Zudem sei sie offen, darüber nachzudenken, ob die bisherige Trennung von Krankenversicherung und Pflegeversicherung künftig beibehalten werden sollte, so die Landesministerin. © hil/aerzteblatt.de