Politik

Gesundheits­ministerium will Mittel zur Aidsprävention kürzen

Freitag, 9. September 2011

Berlin – Der Bundestag hat sich gestern in erster Lesung mit dem Haushaltsplan des Jahres 2012 befasst. Von den 306 Milliarden Euro, die im kommenden Jahr zur Verfügung stehen sollen, fließen 14,48 Milliarden Euro in den Gesundheitsetat. Im Vorjahr waren es 15,8 Milliarden Euro.

14 Milliarden Euro des Gesamthaushalts, und damit 700 Millionen mehr als im vergangenen Jahr, sollen in den Gesundheitsfonds fließen.

Die zwei Milliarden Euro Liquiditätsreserve, die im letzten Jahr noch vorgehalten wurden, sind für 2012 nicht vorgesehen. Die zusätzlichen 700 Millionen Euro sind für den Sozialausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeplant, aus dem Geringverdiener für die Bezahlung eines Zusatzbeitrags bezuschusst werden.

Insgesamt beläuft sich der Kernetat für den Gesundheitsbereich somit auf knapp 483 Millionen Euro, wie Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) gestern bei der Diskussion des Gesundheitshaushalts im Bundestag erklärte.

Bahr wies darauf hin, dass auch für 2012 der Etat für Aufklärungsarbeit zur Organspende in der Bevölkerung 2,5 Millionen Euro betrage. Für den Bereich der Forschung seien 25 Millionen Euro eingeplant, für Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet der sexuell übertragbaren Krankheiten zwölf Millionen Euro. „Wir dürfen beim Thema HIV/Aids nicht nachlassen. Diese Erkrankung darf nicht in Vergessenheit geraten“, forderte Bahr.

Im letzten Jahr stellte das BMG jedoch noch 13 Millionen Euro zur Verfügung. Der Etat für die Bekämpfung von HIV/Aids in Zusammenarbeit mit Osteuropa wurde gestrichen. Kürzungen gefährdeten nicht nur die Erfolge der Prävention in Deutschland, sie seien auch ökonomisch kurzsichtig, da Einsparungen von heute später zu einem hohen Preis bei der Versorgung der Kranken führten, kritisierte die Deutsche Aids-Hilfe.

Das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksachen-Nummer 17/6600) mitsamt dem Einzelplan des Gesundheitsetats wird nun dem Haushaltsausschuss überwiesen, der seine Beratungen am 10. November mit der sogenannten Bereinigungssitzung abschließt, in der er seine Änderungsvorschläge an den von den Ministerien eingebrachten Etatplänen festlegt. Die abschließende Beratung im Bundestag findet vom 22. bis 25. November statt. / fos © fos/aerzteblatt.de

Anzeige
Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

5.000 News Politik

Nachrichten zum Thema

25.08.16
Hamburg – Auf die anhaltende gesellschaftliche Benachteiligung von HIV-Infizierten hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) anlässlich der Selbsthilfekonferenz „Sei ein Teil der Lösung!“ hingewiesen. Das......
10.08.16
Soziale und kulturelle Barrieren: Jeder dritte HIV-Neuinfizerte kommt nicht aus Deutschland
Berlin – Migranten haben im Vergleich zur deutschen Bevölkerung noch immer keinen gleichberechtigten Zugang zu Testangeboten für sexuell übertragbare Krankheiten (STI). Das zeigt der Abschlussbericht......
04.08.16
München – Eine Infektion mit dem Fadenwurm Wuchereria bancrofti geht in Tansania mit einem zwei- bis dreifach erhöhten Risiko auf eine HIV-Infektion einher. Dies zeigt eine prospektive......
25.07.16
Hannover – Auf Auswertungen des Deutschen Hepatitis-C-Registers hat die Deutsche Leberstiftung hingewiesen. Danach bewähren sich die neuen Medikamente zur Behandlung der chronischen Hepatitis C (HCV)......
22.07.16
EMA: Grünes Licht für Truvada in der Präexpositions­prophylaxe
London – Vier Jahre nach der US-amerikanischen FDA hat auch die Europäische Erzmittel-Agentur EMA die Zulassung der Kombination Emtricitabin/Tenofovir (Truvada) für die Präexpositionsprophylaxe (PrEP)......
20.07.16
Antiretrovirale Therapie verhindert HIV-Übertragung beim Stillen
Baltimore – Zwei antiretrovirale Behandlungen haben in einer größeren Feldstudie in Afrika eine Mutter-Kind-Übertragung des HI-Virus weitgehend verhindert. Die Ergebnisse, die jetzt auf der 21.......
19.07.16
HIV: Infektionen nehmen in vielen Ländern weiterhin zu
Durban – Weltweit ging die Zahl der Neuinfektionen mit dem HI-Virus in den letzten zehn Jahren nur minimal um 0,7 % zurück. In 74 Ländern hat die Inzidenz zwischen 2005 und 2015 sogar zugenommen.......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige