Kieler Forschungsinstitut kritisiert Geldverschwendung in der GKV

Kollege Thelber ist nicht nur sarkastisch bis zynisch, sondern völlig neben der Spur, weil er nichts begriffen hat!

Es ist doch sensationell, dass Experten wie Thomas Drabinski endlich offen aussprechen, was die Hortung von Liquidität im Gesundheitsfonds und damit in den gesetzlichen Krankenkassen bedeutet. Bis Ende des Jahres 2011 eine geschätzte Summe von 35,4 Milliarden Euro anzusammeln und unentdeckt bunkern zu wollen, ist in der Tat eine staatlichen Fehlallokation, die ihresgleichen sucht.

Es hat schon etwas von einer Endlosschleife, wenn die Politik permanent behauptet, jegliche GKV-Einnahme - ü b e r s c h ü s s e müssten in die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds abfließen und dürften keinesfalls in Beitrags s e n k u n g e n oder Leistungsgerechtigkeit abfließen. Und alle GKV-Kassenverbände nicken das auch noch untertänigst ab!

Der Gesundheitsfonds der GKV besteht seit 2009. Im aktuellen Jahr wird zum 3. Mal behauptet, alle Beitrags-Überschüsse würden in die Liquiditätsreserve gesteckt. Doch ist bisher in k e i n e m einzigen Jahr die angesparte Liquiditätsreserve aufgelöst und an die GKV-Kassen zurückgeführt, geschweige denn auf das folgende Rechnungsjahr übertragen worden.

Die für das laufende Jahr erwarteten Einnahmen von 183,4 Milliarden € beinhalten doch bereits die Liquiditätsreserve des Fonds in voller Höhe. Weil die GKV-Kassen in diesem Jahr nur 178,9 Milliarden € zugewiesen bekommen, besteht ein N e t t o - Ü b e r s c h u s s von 4,5 Milliarden €. Der Bundeszuschuss für den Sozialausgleich bei GKV-Beitragsfreiheit für Kinder und Jugendliche, nichtarbeitende Ehefrauen, bzw. geringfügige GKV-Beiträge bei prekären Arbeitsverhältnissen, Minijobs und Hartz-IV-Beziehern sind auch anteilig k e i n e Finanzierungsaufgabe der GKV. Der politisch gewollte und entschiedene Bundeszuschuss muss schon aus verfassungsrechtlichen Gründen allein vom Parlament abgestimmt und aus Bundesmitteln finanziert werden. Sonst alimentiert die GKV auch noch die Bundesagentur für Arbeit?

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund

Den Ausführungen von Herrn Drabinski ist wohl nichts mehr hinzuzufügen. Die Anmerkungen von Kollege Thelber sind sarkastisch bis zynisch.

... ist "Geldverschwendung" immer gut.

Betroffene meinen stets, dass für sie selbst zu wenig aufgewendet wird. Völlig unabhängig davon, ob sie von Schnupfen, Fibromyalgie, Hyperventilation oder einem beliebigen Krebsleiden betroffen sind ....