Bundestag verschärft Meldepflichten für Krankheiten

Donnerstag, 9. Februar 2012

Daniel Bahr /dpa

Berlin – Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus der EHEC-Krise. Ein heute vom Bundestag beschlossenes Gesetz soll unter anderem die Meldeverfahren für gefährliche Krankheiten beschleunigen. Zwar könnten Epidemien nie ganz verhindert werden, sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vor dem Plenum. Aber durch die neuen Vorschriften könne demnächst schneller auf die Ausbreitung der Krankheiten reagiert werden.

Demnach sollen Meldungen von Ärzten und Krankenhäusern künftig innerhalb von 24 Stunden den Gesundheitsämtern vorliegen und spätestens nach vier Tagen dem Robert-Koch-Institut. Die derzeitige Meldepflicht liegt den Angaben zufolge bei 16 Tagen. Zudem sollen Ärzte und Krankenhäuser auch Krankheiten wie Mumps, Röteln, Windpocken und Keuchhusten melden.

Im Sommer 2011 waren mehr als 4.000 Menschen an dem EHEC-Erreger erkrankt, etwa 50 Menschen starben an der Infektion mit dem aggressiven Darmbakterium. Durch die Zunahme des internationalen Warenverkehrs und der Fernreisen steige auch die Bedrohung, dass Epidemien schneller zu Pandemien würden, sagte Bahr. „Globale Gefahren erfordern deshalb auch globale Antworten", sagte er.