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Kinderlosen-Abgabe auch in SPD umstritten

Mittwoch, 15. Februar 2012

Berlin - Der Vorstoß junger Unionsabgeordneter für eine Sonderabgabe für Kinderlose ist auch in der SPD umstritten. SPD-Chef Gabriel wies den Vorschlag heute in der „Neuen Osnabrücker Zeitung" als „völlig unsinnig" zurück. Dagegen sprach der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering von einer "berechtigten Debatte".

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Der Staat solle sich nicht mit Sanktionen in das Privatleben von Kindern einmischen, die sich aus den unterschiedlichsten Gründen gegen Kinder entschieden hätten oder keine bekommen könnten, sagte Gabriel. Auch er sprach sich allerdings für Verbesserungen für Familien mit Kindern aus.

Beispielsweise solle im Steuerrecht das Ehegattensplitting in ein Familiensplitting umgewandelt werden, von dem Familien mit Kindern profitieren sollten.

„Die Debatte ist berechtigt", sagte Müntefering der „Mitteldeutschen Zeitung" vom Mittwoch zu dem Vorstoß aus der Union. Er erinnerte daran, dass es eine Sonderabgabe für Kinderlose bei der Pflegeversicherung bereits gebe.

Es sei nicht völlig falsch, über eine Ausweitung derartiger Sonderabgaben zumindest einmal nachzudenken. Vorrangig sprach sich allerdings auch Müntefering für Korrekturen beim Ehegattensplitting aus. „Außerdem muss die Vorschule kostenlos werden", verlangte der SPD-Politiker.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte dem Vorschlag der Gruppe jüngerer Unionsabgeordneter um den sächsischen CDU-Parlamentarier Marco Wanderwitz gestern eine Absage erteilt. Sie halte eine Einteilung in Menschen mit Kindern und ohne Kinder für „nicht zielführend", sagte Merkel. Zuvor waren auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und der Koalitionspartner FDP auf Distanz zu dem Vorschlag einer „solidarischen Demografie-Rücklage" gegangen. Allerdings gab es dafür auch Unterstützung von Politikern der Union. © afp/aerzteblatt.de

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Willms
am Donnerstag, 16. Februar 2012, 15:57

nicht zu vergessen,

dass Kinder und die nicht erwerbstätige Ehefrau kostenfrei mitversichert sind. Ein berechtigtes Privileg für die Familie.
dr.med.thomas.g.schaetzler
am Donnerstag, 16. Februar 2012, 13:19

Kinderlosigkeit bestrafen?

Es ist so typisch Deutsch! Kinderreichtum führt zu finanzieller und ideeller Mehrbelastung, bei Alleinerziehenden gar zu sozialem Abstieg. Eltern mit Kindern scheinen gestraft genug, wenn sie nicht diesen Nachwuchs hätten, auf dem alles eigene Wiedererkennen, alle Perspektiven, Entwicklungen, Chancen, Risiken, Probleme, Hoffnungen, Visionen, Zukunft und Freude am Leben ruhen.

Und dann gibt es eine Gruppe junger CDU-Abgeordneter mit ihrem Sprecher, dem sächsischen MdB Marco Wanderwitz, die offenbar derart grün hinter den Ohren sind, dass die gar nicht wissen, wer den "Gebärzwang" mit mindestens 2 Kindern bis zum 25. Lebensjahr bei uns erfunden hatte? Wer die Kinderlosigkeit bei den Einen mit nationalsozialistisch-rassistisch motivierter Menschenverachtung stigmatisiert hatte und bei den Anderen mit Zwangssterilisationen und Vernichtungsfeldzügen nicht nachkam?

Ob Kinder oder Keine, muss in demokratischen, säkularen Demokratien jeder Mensch frei von Zwang, Fundamentalismus und Strafsteuerandrohung eigen- und partnerschaftsverantwortlich entscheiden. Aber die sich f ü r Kinder entscheiden, erwerben Rechtsansprüche auf Kindergeld, Gesundheitsförderung, Kinder- und Jugendschutz, familiengerechte Wohn- und Lebensumstände, Nachhaltigkeit bei Umwelt- und Naturschutz. Vorgehalten werden müssen Kindergarten-, Hort-, Schul-, Studien- und Ausbildungsplätze mit altersgerechten Infrastrukturen.

D a s sind Bereiche, um die sich national-konservative CDU-"Grünschnäbel" kümmern sollten: Das Leben mit Kindern so kreativ, fantasievoll und nachhaltig zu gestalten, dass unsere gesamte Gesellschaft wieder mehr Lebensfreude und Vitalität verspürt!

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund

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