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Marburger Bund plädiert für Tarifpluralität

Donnerstag, 1. März 2012

Berlin – Der Marburger Bund (MB) hat vor Veränderungen im Tarifvertragsrecht, die gewerkschaftliche Freiheiten einschränken, gewarnt. Die Ärztegewerkschaft erteilte neuerlichen Forderungen der Arbeitgeber nach einer sogenannten Tarifeinheit im Betrieb eine Absage. „Wer die gesetzliche Zerstörung der Tarifpluralität fordert, rührt an den Grundfesten unserer freiheitlichen Verfassung“, sagte der MB-Vorsitzende Rudolf Henke heute in Berlin.

Tarifautonomie bedeute, dass Gewerkschaftsmitglieder nur an die Tarifverträge gebunden seien, die ihre Gewerkschaft abschließe. Zudem könne jeder Arbeitnehmer individuell entscheiden, ob und welcher Gewerkschaft er angehören wolle. „Der Ruf der Arbeitgeberverbände nach einem Zwangsgesetz zur Tarifeinheit ist deshalb nichts anderes als die Aufforderung zur Abwicklung der gewerkschaftlichen Tarifautonomie“, warnte Henke.
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Gesetzliche Einschränkung der individuellen und kollektiven Koalitionsfreiheit verbieten sich laut Henke von selbst, denn die Politik sei gegenüber den Gewerkschaften zur Neutralität verpflichtet.

Den Grundsatz der Tarifeinheit hat das Bundesarbeitsgericht im Sommer 2010 aufgehoben. Seitdem haben es kleine Gewerkschaften bedeutend einfacher, Sonderregelungen für einzelne Berufsgruppen durchzusetzen. Vor dem Hintergrund des Streiks auf dem Frankfurter Flughafen hatte der Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs gestern die Rückkehr zur Tarifeinheit gefordert. © hil/aerzteblatt.de

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