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Hoher Überschuss bei der Sozialversicherung

Donnerstag, 12. April 2012

Wiesbaden – Der Boom am Arbeitsmarkt und die gestiegenen Beitragszahlungen der Versicherten haben einen Milliardenüberschuss in die Kassen der Sozialversicherung gespült. Die Sozialkassen erzielten 2011 gemeinsam einen Überschuss von 13,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Dies waren 10,9 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor.

Die Einnahmen der Sozialversicherung stiegen dem Bundesamt zufolge im vergangenen Jahr um 2,1 Prozent auf 526,1 Milliarden Euro. Bei den Ausgaben verzeichneten die Sozialkassen einen leichten Rückgang um 0,1 Prozent auf 511,9 Milliarden Euro. Insgesamt ergab sich daraus ein Überschuss von 14,2 Milliarden Euro, der nach Verrechnungseffekten unterm Strich auf 13,8 Milliarden belaufen habe.

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Zur Sozialversicherung gehören im Wesentlichen die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, die Rentenkasse und die Arbeitslosenversicherung.
Besonders kräftig fiel der Überschuss mit 9,3 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen aus. Sie hätten 2011 rund 190,0 Milliarden Euro eingenommen - ein Plus von 5,5 Prozent, teilte die Statistikbehörde mit. Positiv für die Kassen ausgewirkt hätten sich die zum Jahresbeginn 2011 erhöhten Versicherungsbeiträge sowie das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes.

Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) seien die Einnahmen wegen der guten Konjunktur und der Entwicklung auf den Arbeitsmarkt um 11,4 Prozent deutlich auf insgesamt 37,6 Milliarden Euro gesunken, teilten die Statistiker mit.

Zugleich seien auch die Ausgaben erheblich geschrumpft, und zwar um 17,1 Prozent auf 37,7 Milliarden Euro. Für die BA habe sich damit ein geringes Finanzdefizit von 0,1 Milliarden Euro ergeben. 2010 habe dieses noch 3,1 Milliarden Euro betragen.

Die Einnahmen der Rentenversicherung stiegen 2011 um 1,9 Prozent auf rund 254 Milliarden Euro, wie die Statistiker mitteilten. Die Ausgaben seien um knapp ein Prozent auf 249,7 Milliarden Euro gewachsen. Daraus habe sich ein Überschuss von rund 4,4 Milliarden Euro ergeben, nach einem Überschuss von 1,7 Milliarden Euro 2010.

Die Pflegekasse habe 2011 rund 22,2 Milliarden Euro eingenommen und damit 2,1 Prozent mehr als noch im Vorjahr, wie die Statistiker weiter mitteilten. Nach Abzug der Ausgaben ergab sich demnach ein Überschuss von 0,3 Milliarden Euro.  

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) forderte, die Überschüsse nicht an die Beitragszahler zurückzuzahlen. Vielmehr müssten sie genutzt werden, soziale Ungleichheit abzubauen - etwa durch Abschaffung der Praxisgebühr, erklärte der AWO-Vorsitzende Wolfgang Stadler. Ähnlich äußerte sich die Linkspartei.   Wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag berichtete, stiegen für Erwerbstätige die Abzüge durch Lohnsteuer und Beiträge für die Sozialversicherung 2011 so stark wie seit 17 Jahren nicht und waren so hoch wie nie zuvor. Ein Durchschnittsverdiener habe 2011 insgesamt 9.943 Euro an Staat und Sozialkassen gezahlt, berichtete das Blatt unter Berufung auf das Bundes­arbeits­ministerium. 2010 beliefen sich die Abzüge demnach noch auf 9.390 Euro.

Angesichts dieser Entwicklung forderte FDP-Generalsekretär Patrick Döring die SPD auf, die geplanten Steuersenkungen nicht weiter im Bundesrat zu blockieren. Bei der Bekämpfung der so genannten kalten Progression gehe es um Steuergerechtigkeit, erklärte Döring. © afp/aerzteblatt.de

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