KV Westfalen-Lippe gegen „rüde Affrontpolitik“ der Krankenkassen

Montag, 24. September 2012

Dortmund – „Wir verkaufen unsere Forderungen nicht für eine Schmalzstulle.“ Der Vor­sitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Westfalen-Lippe,  Wolfgang-Axel Dryden, sprach Klartext auf der Vertreterversammlung (VV) seiner KV am Wochenende in Dortmund. Das Angebot des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkasse, den vom Schlichter im Gemeinsamen Bewertungsausschuss festgesetzten Honorarzuschlag in Höhe von 300 Millionen Euro noch einmal um 600 Millionen Euro zu erhöhen, lehnt Dryden ab. „Wir fordern ganz klipp und klar einen Inflationsausgleich.“

Die Forderung in Höhe von elf Prozent, mit der die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in die Verhandlungen gegangen sei, ziele vorrangig darauf ab, die Kostendeckung für Energie, Miete, Investitionsbedarf und insbesondere für die Vergütung der Medizi­nischen Fachangestellten zumindest relativ an den Status von 2008 heranzu­führen. Nur ein geringerer Anteil dieser KBV-Forderung würde das Arzthonorar betreffen.

Dem Spitzenverband der Krankenkassen warf Dryden eine „rüde Affrontpolitik“ vor. Eine Reihe gezielt gestreuter Desinformationen der Krankenkassen zeige, dass es dem Spitzenverband längst nicht mehr ums Geld, sondern „um die Abwertung, gar Diskreditierung des Gegenüber“ gehe. Den Sicherstellungsauftrag bezeichnete Dryden als „ein ausgehöhltes Repressionsinstrument, das dringend überdacht und diskutiert werden muss“.

Deshalb müsse es nun das zentrale Signal an die Krankenkassen sein, „dass wir als Berufsstand so nicht mehr länger mit uns umspringen lassen“, betonte der VV-Vorsitzende Volker Schrage. Derzeit rücke die Diskussion um die Honorare in den ärztlichen Gremien ein wenig in den Hintergrund.

„Vielmehr geht es um die Wertschätzung der ärztlichen Leistung und die Ehre und Zukunftsfähigkeit unseres gesamten Berufsstandes“, hob Schrage hervor. Im Rahmen einer Eskalationsstrategie will sich die KV Westfalen-Lippe ab dem 24. September an bundesweit geplanten Aktionen, mit denen die Krankenkassen unter Druck gesetzt werden sollen, beteiligen.

„Die Zeit ist reif, die Systemfrage zu stellen“, sagte KV-Vorstandsmitglied Thomas Kriedel, der sich selbst als einen langjährigen eingefleischten Anhänger der gemeinsamen Selbstverwaltung bezeichnet. Das System sei an seine Grenzen angelangt und müsse auf Dauer reformiert werden. © TG/aerzteblatt.de