Fachpolitiker wollen Organspende gemeinsam reformieren

Freitag, 17. Mai 2013

Berlin – Die Gesundheitspolitiker von Regierungs- und Oppositionsfraktionen streben noch vor der Wahl einen gemeinsamen Antrag und eine Gesetzesänderung zur Organspende an. Ziel ist es, nach Manipulationen in mehreren Kliniken das Vertrauen in die Transplantationsmedizin wieder herzustellen, erklärte der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), im Anschluss an das Treffen einer Arbeitsgruppe.

Deutlich verstimmt reagierte Spahn auf die vorherige Ankündigung der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast, eine gemeinsame Initiative abzulehnen. Künast sprach in der Neuen Osnabrücker Zeitung vom Freitag von einem „Schaufensterantrag”, „der auf Selbstlob und Beschwichtigung beruht”. Ein Konsens sei damit nicht zu erreichen.

Nach Spahn Angaben haben sich die Fachpolitiker der Grünen bei den Gesprächen „konstruktiv eingebracht” und den gemeinsamen Antrag mitgetragen. „Bei den Grünen scheinen zur Zeit die Basta-Politiker mit der großen Klappe mehr zu sagen zu haben als die mit dem Sachverstand”, so Spahn.

Dem Vernehmen nach soll der vorliegende Antragsentwurf in einigen Punkten geändert werden und kommende Woche in einer Endfassung vorliegen. Er bildet dann die Grundlage für einen Gesetzentwurf.

Unterdessen forderte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, in der Welt vom Freitag mehr Rechte für die 12.000 Menschen in Deutschland, die auf eine Organspende warten. Sie müssten einen Anspruch darauf haben, in regelmäßigen Abständen über ihren Wartelistenplatz informiert zu werden: „Wartelistenentscheidungen müssen ausführlich, verständlich und schriftlich begründet werden”, sagte er. © kna/aerzteblatt.de