Politik

Politik will Pflege-TÜV weiter prüfen

Montag, 20. Januar 2014

Berlin – Der Pflege-TÜV in Deutschland kommt kurz nach einer Reform erneut auf den Prüfstand. Politiker pochen auf echte Verbesserungen bei der seit Jahren in der Kritik stehenden Benotung von Pflegeheimen. Zum 1. Januar wurden von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt schärfere Regeln für die Bewertung von Pflegeheimen eingeführt. „Wir werden uns das ganz genau anschauen“, sagte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Notfalls müsse der Gesetzgeber eingreifen.

Beim Pflege-TÜV prüfen Experten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen die Pflegeeinrichtungen. Sie vergeben Noten nach verschiedenen Kriterien, die auch bei der Pflegeheimsuche im Internet helfen sollen. Doch das Notensystem gilt als wenig aussagekräftig – zu oft würden Bestnoten vergeben. Die zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Änderungen sollen Abhilfe schaffen. Sie basieren auf einer Einigung von Heimbetreibern und Krankenkassen. So fielen unwichtige Kriterien weg.

Anzeige

Die SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis sagte: „Wie sich das jetzt darstellt, sind die Kernpunkte immer noch nicht getroffen worden.“ Die Qualität der Pflege müsse sich in den Noten abbilden. Als Grund für die Defizite sieht Mattheis, dass die Heimbetreiber für die Regeln der Bewertung mit zuständig seien. „Das werden wir prüfen.“

Die Grünen-Pflegeexpertin Elisabeth Scharfenberg sagte: „Dass die neue Regelung nicht an die große Glocke gehängt wurde, ist wenig verwunderlich.“ Zwar habe es einige Veränderungen in der Gewichtung der Kriterien gegeben, und bei den Prüfungen würden Pflegebedürftige aus allen drei Pflegestufen befragt. Grundlegend habe sich aber nichts geändert. „Nach einer gewissen Anpassungszeit werden wieder alle Einrichtungen Bestnoten erzielen“, sagte Scharfenberg. „Darum fordern wir die Aussetzung des Pflege-TÜV», so die Grünen-Expertin. Er beruhe auf einer falschen Methode und Datenbasis. „Dieses System ist gescheitert und muss durch ein anderes ersetzt werden.“

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte ebenfalls die Neuregelung der Pflegenoten. Die Änderungen zum 1. Januar brächten keine echte Verbesserung für die Pflegebedürftigen und deren Angehörige. „Missstände werden nicht aufgedeckt, sondern vertuscht“, sagte Stiftungs-Vorstand Eugen Brysch. Ziel müsse ein neuer Pflege-TÜV mit Beteiligung von Patientenvertretern sein.

Der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Florian Lanz, sagte: „Noch nie sind Pflegeheime so streng kontrolliert worden wie heute, aber uns reicht das noch nicht. Deshalb wäre es gut, wenn wir von der Politik Rückenwind für strengere Prüfregeln bekommen würden.“

An diesem Donnerstag beginnt in Berlin der dreitägige Deutsche Pflegetag. Auf dem Fachkongress sollen die aktuellen Tendenzen bei der Pflege in Deutschland beleuchtet werden. © dpa/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

5.000 News Politik

Nachrichten zum Thema

25.05.16
Neue Auswertung von Pflege-TÜV-Daten zeigt Unterschiede zwischen Einrichtungen
Gütersloh – Eine Neuauswertung von Daten des sogenannten Pflege-TÜV hat die Bertelsmann Stiftung zusammen mit Dachverbänden von Patienten- und Verbraucherorganisationen vorgelegt. Im Rahmen des......
12.11.15
Berlin – Die Pflegenoten, mit denen Heime derzeit bewertet werden, sind nach Auffassung des Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), bei der Suche nach einem Pflegeplatz nicht......
22.06.15
Umstrittene Pflegenoten werden vorerst nicht abgeschafft
Berlin – Die umstrittenen Pflegenoten, mit denen Heime bewertet werden, werden vorerst nicht abgeschafft. In der Übergangszeit bis zur Schaffung eines neuen Bewertungssystems für die Pflegeheime im......
26.05.15
Frankfurt – 58 Prozent der Deutschen sind besorgt über die Qualität von Pflegeeinrichtungen – obwohl rund drei Viertel positive Erfahrungen mit Pflegeeinrichtungen gemacht haben. Das zeigt eine......
20.05.15
Berlin – Die Pflegenoten, auch „Pflege-TÜV“ genannt, spiegeln die Wirklichkeit in den Einrichtungen nur unzureichend wider und sollten dringend reformiert werden. Darüber waren sich heute......
24.04.15
Berlin – In der großen Koalition gibt es offenbar Differenzen über die Aussetzung der Pflegenoten, mit denen bisher Heime bewertet werden. „Die Beratungen zur Abschaffung der Pflegenoten innerhalb der......
01.04.15
Neues Konzept soll Pflegenoten ersetzen
Berlin – Nach dem Aus des Pflege-TÜV mit Schulnoten für Heime hat der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann (CDU), Vorschläge für eine Neukonzeption des......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige