Politik

Gröhe will Pflegereform in dieser Legislaturperiode beenden

Freitag, 2. Mai 2014

Berlin – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Pflegereform noch vor der nächsten Bundestagswahl unter Dach und Fach bringen. Es sei das Ziel des Ministers, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in dieser Legislaturperiode einzuführen, sagte Gröhes Sprecherin Katja Angeli am Freitag. Dafür brauche es einen entsprechenden parlamentarischen Vorlauf. Mit der Reform sollen künftig auch Demenzkranke als pflegebedürftig eingestuft werden können.

Zuvor hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Freitag berichtet, Gröhe wolle das Tempo bei der Pflegereform erhöhen. Er wolle nach den Anfang 2015 in Kraft tretenden Leistungsverbesserungen die zweite Stufe der Reform mit dem neuen Pflegebe­dürftigkeitsbegriff schon ab 2016 in Gang setzen. Der Reformschritt komme damit ein Jahr früher als bisher erwartet. Diese Darstellung bestätigte Angeli nicht.

Anzeige

In dem zweiten Reformschritt soll die Zahl der Pflegestufen von bislang drei auf fünf erhöht werden. Dies soll die Möglichkeit eröffnen, psychische Beeinträchtigungen wie Demenzerkrankungen miteinzubeziehen. Gröhe hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, dass das Gesetzgebungsverfahren dazu 2016 abgeschlossen werden soll. Einen genauen Zeitpunkt, ab wann der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff dann greift, nannte Gröhe bislang nicht. Es war aber vom Jahr 2017 die Rede.

Bereits zum Jahresanfang 2015 sollen die Leistungen für die 2,5 Millionen Pflegebe­dürftigen ausgebaut werden. Die Pflegesätze werden erhöht, Kurzzeit-, Tages- oder Nachtpflege sollen erleichtert werden. Pflegende Angehörige sollen stärker als bisher durch ambulante Dienste entlastet werden. Erhöht wird auch der Zuschuss für Umbauten in der Wohnung, die durch Pflegebedürftigkeit erforderlich werden. Der Beitrag zur Pflegeversicherung von derzeit 2,05 Prozent (Kinderlose 2,3 Prozent) steigt um 0,3 Punkte.

© afp/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

5.000 News Politik

Nachrichten zum Thema

27.04.16
Dritte Stufe der Pflegereform: Modellkommunen sollen Pflegeberatung erproben
Berlin – Die Bundesregierung will die Kommunen in Deutschland bei der Pflege stärker einbinden. Das geht aus dem Referentenentwurf zum dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) hervor, der dem Deutschen......
07.03.16
Pflegende Angehörige nutzen Leistungen der Pflegeversicherung kaum
Berlin – Die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung sind den meisten pflegenden Angehörigen bekannt, zum Beispiel die Tages-, Kurz- oder Verhinderungspflege. Mit Ausnahme des Pflegedienstes......
03.01.16
Hannover – In Niedersachsen leben überproportional viele Pflegebedürftige. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung lag zuletzt bei 3,7 Prozent. Bundesweit gab es nur 3,3 Prozent Pflegebedürftige, im......
28.12.15
Schwesig kündigt Pflegetelefon an
Saarbrücken – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) zieht eine erste positive Bilanz der Familienpflegezeit und kündigt zugleich ein neues Pflegetelefon an, um pflegende Angehörige besser zu......
18.12.15
Berlin – Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die zweite Stufe der Pflegereform gebilligt. Dem Gesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zufolge sollen Patienten mit Demenz......
13.11.15
Bundestag verabschiedet Pflege­stärkungsgesetz II
Berlin – Der Bundestag hat heute das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) beschlossen. Mit dem Gesetz soll der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und damit ein neues Begutachtungsverfahren für die......
22.10.15
Gröhe plant weitere Pflegereform zur Stärkung der Beratung
Aachen – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant ein weiteres Gesetz zur Stärkung der Pflege. Derzeit liefen die Vorarbeiten für ein „Kommunales Pflegestärkungsgesetz“, das die Rolle der......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige