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Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe: Viele Unterstützer im Bundestag

Donnerstag, 2. Juli 2015

Berlin – In Erster Lesung beschäftigte sich der Deutsche Bundestag heute mit den möglichen Regelungen des assistierten Suizids. Die Parlamentarier debattierten unabhängig von den eigenen Fraktionen vier Gesetzentwürfe, die von einem völligen Verbot der Beihilfe zum Suizid bis deren weitgehender Freigabe reichten. Diese werden jetzt an die Ausschüsse überwiesen. Eine Entscheidung über die „wohl anspruchsvollste und schwierigste Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode“ sei dann für den Herbst geplant, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

Der Gesetzentwurf einer interfraktionellen Gruppe (18/5373) um die Abgeordneten Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese (SPD) verfügt derzeit über die größte Unterstützerzahl unter den vier vorliegenden Anträgen: Die 210 unterzeichnenden Abgeordneten wollen die geschäftsmäßige Suizidbeihilfe unter Strafe zu stellen und einen entsprechenden Paragraphen im Strafgesetzbuch zu schaffen. Strafbar machen würden sich Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die wiederholt Suizidassistenz anbieten. Angehörige oder dem Suizidwilligen nahestehende Personen, wie Ärztinnen und Ärzte, die entsprechend ihres ärztlichen Ethos im Einzelfall handeln, sollen von der Strafandrohung ausgenommen sein.

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Brand betonte, dass die Suizidbeihilfe keine reguläre Tätigkeit für Ärzte sowie eine geschäftsmäßig angebotene Suizidbeihilfe keine normale Behandlungsoption für Patienten werden dürften. „Sterbende sollten an der Hand und nicht durch die Hand helfender Menschen sterben. Und verzweifelten Menschen sollte man die Verzweiflung nehmen, nicht das Leben“, sagte Brand. Das Straffrecht könne aber auch nicht jeden Einzelfall lösen, räumte er ein. „Unser Ansatz ist deshalb ein Weg der Mitte.“

Griese erklärte, man wolle so wenig wie möglich, aber so viel wie nötig ändern. Mit ihrem Entwurf blieben ärztliche Freiräume erhalten, den Ärzten würde aber keine  Sonderrolle zugedacht. „“Eine Normalisierung des ärztlich assistierten Suizids als Dienstleistung darf es nicht geben. Dies würde Druck auf Menschen ausüben, aus dem Leben zu scheiden“, sagte sie.

Weitere 107 Abgeordnete meinen jedoch, dass die Regelung des ärztlich assistierten Suizids notwendig sei, um Rechtssicherheit für Ärzte und Patienten zu gewährleisten. Sie unterzeichneten den Gesetzentwurf einer Gruppe (18/5374) um die Abgeordneten Peter Hintze (CDU) und Carola Reimann (SPD). Dieser sieht vor, ärztliche Suizidbeihilfe unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen. Zu diesen gehören, dass der volljährige Patient unter einer unheilbaren, tödlichen Krankheit leidet und ein krankheitsbedingtes Leiden durch Suizid abwenden möchte und der Arzt die Hilfestellung beim Suizid freiwillig leistet. Eine entsprechende Regelung soll im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werden.

„Der Arzt soll das Recht auf eine Gewissensentscheidung haben“, betonte Hintze und forderte eine ausdrückliche Erlaubnis des assistierten Suizids für Ärzte bei Patienten mit einer zum Tode führenden Krankheit. Die Selbstbestimmung sei der Kern der Menschen­würde und gelte auch am Ende des Lebens. „Leiden ist immer sinnlos“, sagte er.

Sterbehilfe versus Suizidbeihilfe: Eine Frage des Gewissens

Über Sterbebegleitung und Suizidbeihilfe diskutieren Religionen und Gesellschaften. Vier Gruppen innerhalb des Deutschen Bundestages haben jetzt Gesetzentwürfe vorgelegt – ein Überblick. Auf den Punkt gebracht wird es von Franz Müntefering, ehemaliger Bundesminister und Fraktionsvorsitzender der SPD

53 Unterzeichner hat bisher der Gesetzentwurf der Gruppe (18/5375) um die Abgeord­neten Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) und Petra Sitte (Die Linke). Er sieht vor, die Straffreiheit des Suizids und der Beihilfe rechtlich zu verankern. Nur die kommerzielle Beihilfe zur Selbsttötung soll demnach strafbar sein. Ärzte sollen freiwillig beim Suizid assistieren dürfen und dabei nicht durch berufsständische Regelung eingeschränkt werden. Suizidbeihilfe kann Künast zufolge aber auch von Vereinen oder Organisationen geleistet werden. Finanzielle Interessen müssten aber ausgeschlossen werden, weil das Eigeninteresse die Beratung beeinflusse, betonte Künast. „Viele Menschen wollen selbstverantwortlich über ihr Lebensende entscheiden. Deshalb dürfen wir als Gesetzgeber nicht zu viel regeln“, erläuterte sie.

35 Unterstützer - und damit gerade das für die Debatte im Bundestag erforderliche Quorum  von 32 Unterschriften – erreicht, hat der Gesetzentwurf einer Gruppe um Patrick Sensburg (CDU) und Thomas Dörflinger (CDU) (18/5376). Sie wollen das  Strafrecht verschärfen und die Anstiftung sowie die Beihilfe zum Suizid unter Strafe zu stellen. Ausnahmen, etwa für Ärzte und Angehörige oder für bestimmte Krankheitsbilder, soll es nicht geben. Der assistierte Suizid sei keine Sterbebegleitung, sondern das Beenden des Lebens in Fällen, in denen der Tod noch nicht von allein kommt", heißt es in dem Entwurf. „Es ist keine humanitäre Tat, einem Menschen dabei zu helfen, sich umzubringen“, sagte Sensburg. Richtig sei hingegen die Stärkung der Palliativmedizin. © ER/aerzteblatt.de

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Herz1952
am Sonntag, 5. Juli 2015, 12:07

Beschreibung eines Sterbeprozesses

Ja, ich kann einen (möglichen) Sterbeprozess als Patient beschreiben. Vor ca. 10 Jahren hatte ich einen kardiogenen Schock erlebt. Es begann mit einem "Druck auf den Kopf", so als würde ich ohnmächtig. Ich wußte, dass ein kleiner Infarkt kurz zuvor festgestellt worden war, dachte aber auch daran, dass es ein "Hirninfarkt" sein könnte und bewegte noch mal meine Gliedmaßen. Dies war vermutlich noch möglich, weil es zu einer Adrenalinausschüttung kam. Da diese Bewegungen noch möglich waren, wusste ich, dass es "das Herz" sein musste. Zum Glück war ich noch in der Nähe des Bettes und legte mich sofort hin. Aus Berichten wusste ich, dass die möglichst geringste Tätigkeit des Körpers die besten Überlebenschancen boten. Ich schloss sogar die Augen, um die äußeren Reize zu reduzieren, um jede "Energie-Verschwendung" zu vermeiden.

Ich kann mich nur noch daran erinnern, dass mir meine Frau ein Medikament verabreichte und ich mich wie ein Wurm gewunden habe, Atmung stark und heftig und auch einen Schmerz im ganzen Körper spürte. Allerdings dachte ich noch, bei hohem Fieber war das doch ähnlich, nur nicht so unangenehm heiß. Dann war ich "weg". Wachte aber wieder auf als die Notärzte das Zimmer betraten. Dieser Todeskampf war für mich aber noch human, kam überraschend, und ich konnte ihn auch nicht verhindern.

Wenn ich allerdings sehe, dass sich Sterben auch über Monate hinziehen kann, und auch die Schmerzen kaum mehr gelindert werden können, begreife ich nicht, wenn sich jemand strikt gegen Sterbehilfe aussprechen kann. Und dabei bin ich katholisch erzogen. Ich kann aber seit Jahren nicht mehr katholisch denken, weil ich mir einen so grausamen "Schöpfer" nicht mehr vorstellen kann. Ich komme mir deshalb vor, als hätte ich vom "Baum der Erkenntnis gegessen" und die Erkenntnis bekommen, dass es so einen Gott nicht geben kann. Woody Allen (Regisseur) hat auch die Erfahrung gemacht, dass ein Leben ohne Glauben nicht glücklich machen kann, aber er k a n n - ebenso wie ich - einfach nicht mehr glauben.

Für mich persönlich gibt es auch noch andere Schicksalsschläge, weshalb ich den Glauben verloren habe. Ich wünsch es allerdings niemand, dass er irgendwann seinen Glauben verliert, so wie es Atheisten auch nicht wünschen.

Aber - jetzt kommt das große ABER - haben wir den einen freien Willen? Dieser ist eine reine Definitionssache, besser, es gibt keinen freien Willen, aber er ist eine nützliche Illussion.

Ich frage mich aber auch, was macht ein Arzt mit meiner Willenserklärung, dass ich keine Schmerzen im falle eines unausweichlichen Todesprozesses haben will, und er eigentlich genau weis, dass eine (kleine) Überdosis eines Schmerzmittels genügt, um den Prozess zu vollenden? Wobei die Dosis eigentlich auch nicht bekannt ist/sein kann.

Noch zu einem Punkt, dass ein Patient moralisch gezwungen wird, für seine Erben, das Angebot des assistierten Suizids in Anspruch zu nehmen; dies kommt doch nicht von den Erben, sondern man will doch nicht, dass diese unter Umständen auf die "Wohltätigkeit" des Staates angewiesen sein werden. Und dies geht heute sehr schnell durch Arbeitslosigkeit und/oder Krankheit und zwar der "Erben".

Hierüber sollten sich die Politiker - gerade die "christlichen" - einmal Gedanken machen. Auch darüber, was sie durch die "unsoziale" Politik schon angerichtet haben. Die Suizide haben doch schon seit der Wirtschaftskrise zugenommen (über den "normalen" Wert).
Staphylococcus rex
am Sonntag, 5. Juli 2015, 10:00

Bankrotterklärung des katholischen Menschenbildes

Indem das DÄ die Verknüpfungen zu den Originaltexten der Gesetzentwürfe ermöglicht, erlaubt es Einsichten in die Begründungen der jeweiligen Gesetzesentwürfe und noch viel mehr in die Gedankenwelt der jeweiligen Autoren. Das Menschenbild der jeweiligen Autoren dient als Begründung und Rechtfertigung der vorgeschlagenen Maßnahmen. Die folgenden Sätze in Anführungsstrichen stammen aus der Begründung von Thomas Dörflinger und Patrick Sensburg:

„ Der Gehilfe einer Selbsttötung billigt dabei nicht nur die Wertentscheidung des Suizidenten, sondern er strebt selbst den Tötungserfolg an.“
„ Wenn lebenserhaltende Therapie und Tod als gleichwertige Alternativen gesehen werden, wird der Patient, der sich für die Lebenserhaltung entscheidet, den Angehörigen und der Gesellschaft gegenüber dafür begründungspflichtig. Mit seiner Entscheidung verursacht er in der Folge nämlich weitere Kosten für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung und belastet seine Familie. “
„ Anders als bei der Beihilfe zu anderen Delikten wird die Suizidbeihilfe bezeichnender Weise sogar meist als Beitrag gedacht, ohne den der Täter den Taterfolg selbst nicht erreichen könnte, was ihn erst der Hilfe bedürftig macht. Dann aber wäre der Gehilfe in Wirklichkeit Täter, weil der Suizident letztlich nur noch Vollender der vorbereitenden Handlung(en) des Gehilfen ist, und dies unter fremdem oder selbst auferlegtem (Handlungs-) Druck.
Das laufende Gesetzgebungsverfahren muss sich vor allem damit auseinander setzen, ob der Gehilfe nicht die eigentliche Tatherrschaft über das Geschehen hat. Letztlich, ob es möglich sein darf, dass ein anderer über die Wertigkeit des Lebens eines Kranken entscheidet.“
„ Dass die Rechtsordnung eine Selbsttötung nicht als Entfaltung rechtlich geschützter Autonomie einstuft, zeigt aber schon § 216 StGB, in dem die Tötung auf Verlangen unter Strafe gestellt ist.“
„ Für die Familien verbinden sich mit dem Suizid eines Familienmitglieds oft schwere gesundheitliche, gesellschaftliche aber auch finanzielle Folgen. Ein Suizid ermutigt leider auch zur Nachahmung (Werther Effekt). Der Suizid bringt für Freunde und Angehörige zum Teil schwere Folgen mit sich. Der Suizid ist nicht das normale Lebensende. Er wird stets als ein Geschehen außerhalb der Norm begriffen, weil er Elemente einer der individuellen Verantwortung nicht gerecht werdenden Tat enthält.“

Was sagen uns all diese Äußerungen? Dazu eine kleine Übersetzungshilfe katholisch hochdeutsch:
Alle Menschen sind von Natur aus Sünder. Allein die Tatsache der Beihilfe zum Suizid ist nur aus niederen Beweggründen vorstellbar. Die Familie ist eine Bande von Erbschleichern, die sich um das Geld streiten, bevor der Körper des Verstorbenen kalt ist und die Gesellschaft ist ein Wolfsrudel, in der nur der Starke überleben kann.
Die Tatsache, dass beim assistierten Suizid der Selbstmörder auf fremde Hilfe angewiesen ist, wird dahingehend uminterpretiert, dass die Beihilfe der eigentliche aktive Part ist und dies wird mit dem verbotenen Tatbestand des Tötens auf Verlangen gleichgesetzt. Das heißt, der kranke Mensch wird als derartig labil und beeinflussbar beschrieben, dass er nicht mehr Herr seines Willens und seiner Handlungen ist. Auch ist die Argumentation in sich inkonsistent, einerseits wird der Patient durch die Familie unter Druck gesetzt, andererseits ist die Familie danach schwer traumatisiert. Was ist nun richtig, ist die Familie der Täter oder das Opfer?
Aus all dem könnte man nun folgendes Idealbild eines „guten“ Katholiken ableiten:
Ein „guter“ Katholik muß dem glauben, was ihm von Autoritätspersonen gesagt wird. Eigenständiges Denken (der Apfel der Erkenntnis) führt zur Vertreibung aus dem Paradies. Der Mensch ist von Natur aus schwach und permanent den Einflüsterungen böser Mächte unterworfen. Sobald die Kontrolle der Kirche nachlässt, schwingt er sich selbst zur Autoritätsperson auf und genießt die süßen Früchte der Sünde . Dies aber nur für kurze, Zeit, schnell genug plagt ihn das schlechte Gewissen und diese Bürde wird er wieder los, indem er reumütig in den Schoß der Kirche zurückkehrt. Ein „guter“ Katholik muss also permanent sündigen und anschließend bereuen. Auf diese Art und Weise wird er dauerhaft an die Institution gebunden und kontrollierbar.

Wer dabei denkt, dass eine Bezugnahme auf Orwells 1984 und das dort verwendete „Neusprech“ unpassend ist, den möchte ich daran erinnern, dass die Person, die dort als „der große Bruder“ dargestellt wird, (sofern Wikipedia als Quelle glaubhaft ist) in der Zeit von 1894 – 1899 am orthodoxen Tifliser Priesterseminar studiert hat. Und wer sich eingehender mit der Geschichte der UdSSR bzw. der DDR befasst hat, der weiß, dass die dort verwendete Symbolik wesentlich ältere Wurzeln hat.

Das Menschenbild in der Argumentation der Herren Dörflinger und Sensburg negiert die Möglichkeit des freibestimmten verantwortungsvollen Handelns. Für einen Juristen wäre es wichtig zu wissen, ob dieses Menschenbild Anspruch hat auf Allgemeingültigkeit und damit als Basis einer juristischen Argumentation dienen kann oder ob es nur Ausdruck eines sehr speziellen Menschenschlages ist. Die katholische Kirche predigt seit etwa 2000 Jahren ihre Werte, somit kann man davon ausgehen, dieses Menschenbild charakterisiert nicht etwa diejenigen, die sich der christlichen Heilslehre entziehen, sondern ganz im Gegenteil, dieses hochgradig pessimistische Menschenbild beschreibt genau jenen Typus Mensch, wie er seit etwa 2000 Jahren jeden Tag aufs Neue von der katholischen Kirche konditioniert wird. Nicht mehr und nicht weniger. Und auch die oben beschriebene Inkonsistenz in der Argumentation dieser beiden Herren ist somit kein Zufall sondern die praktische Umsetzung des Orwellschen Prinzips des „Doppeldenks“ in der katholischen Kirche. Ich überlasse es jedem selbst zu entscheiden, ob dieses Menschenbild noch in unsere Zeit passt.

Aus meiner Sicht stellen sich deshalb folgende Fragen: Wer muss nun vor sich selbst bewahrt werden, der obrigkeitshörige Kirchgänger, der jede unbeobachtete Sekunde nutzt, um Sünden zu begehen oder der aufgeklärte humanistische Freigeist, der sehr wohl die Konsequenzen seines Handelns beurteilen kann? Wenn die (katholische) Kirche ihren eigenen Gläubigen nicht zutraut verantwortungsvoll mit dieser Problematik umzugehen, hat sie dann das Recht, die ganze Gesellschaft in Geiselhaft zu nehmen? Dürfen Bevölkerungsgruppen, die ein anderes Weltbild und ein anderes Menschenbild haben, in verfassungswidriger Weise diskriminiert werden?

Ich persönlich bevorzuge den Vorschlag von Künast/Sitte, sehe dafür aber leider keine Mehrheit.
Stockley
am Samstag, 4. Juli 2015, 22:54

Lösung

Der Entwurf von Künast et Sitte löst das (von der Politik selbst geschaffene) "Problem" m.E. am besten.
gennadij
am Donnerstag, 2. Juli 2015, 22:30

Herr

Sehr geehrte Damen und Herren, Guten Abend.
Auf einer Seite gibt es die Menschen, die den Wunsch zum Sterben äußern. Auf anderer Seite die Mediziner, die diesem Wunsch nachgehen und die Suizidbeihilfe leisten. Und sowohl die erste, als auch die zweite sind damit schon genug bestraft. Wie kann man ihnen helfen?
Ich, persönlich, nehme zu Hilfe immer wieder das Buch der Bücher - Bibel. Und würde allen Menschen dem Rat der Bibel nachzugehen:
,,13Ihr seid berufen, liebe Freunde, in Freiheit zu leben – nicht in der Freiheit, euren sündigen Neigungen nachzugeben, sondern in der Freiheit, einander in Liebe zu dienen. 14Denn das ganze Gesetz lässt sich in dem einen Wort zusammenfassen: »Liebe deinen Nächsten wie dich selbst.«39 15Doch wenn ihr euch ständig zankt und übervorteilt, statt einander mit Liebe zu begegnen, dann passt auf, denn sonst vernichtet ihr euch noch gegenseitig." Apostel Paulus in dem Brief an die Galater, Neues Leben. Die Bibel
Gena

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