Politik

Weitere Bundesländer arbeiten an der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Donnerstag, 1. Oktober 2015

Stuttgart – Die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Südwesten rückt in Baden-Württemberg und Thüringen näher: Nach Auskunft von Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann unterstützen die AOK, die Kommunen sowie die Ärzteschaft das grün-rote Vorhaben. Die Gesundheitskarte garantiere nur eine Grundversorgung, keine Rundumversorgung, und spare Geld und Bürokratie ein, erläuterte sie am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. Das sei eine „Win-Win-Situation“ für alle Beteiligten.

Anzeige

Die Karte solle ausgegeben werden, wenn die Flüchtlinge nach der Erstaufnahme in die kommunale Unterbringung kommen. Die Ärzteschaft sei bereit, für die medizinische Versorgung in den Erstaufnahmeeinrichtungen pensionierte Ärzte bereitzustellen. Die CDU lehnt die Gesundheitskarte als möglichen weiteren Anreiz für Flüchtlinge, nach Deutschland zu kommen, ab.

Auch in Thüringen arbeiten Politik und Kassen and der Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Sozialministerin Heike Werner (Linke) hält deren Einführung in wenigen Monaten für machbar. Voraussetzung sei, dass alle Krankenkassen und die Kommunen mitzögen, sagte Werner nach einem ersten Gespräch mit Kassenvertretern.

Nötig ist laut Werner eine Rahmenvereinbarung zwischen Kommunen und Kassen, wie dies das geplante Gesetzespaket zu Änderungen des Asylrechts vorsehe. Eine solche Vereinbarung soll für einheitliche Regeln bei der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen in Thüringen sorgen.

Bislang müssen Asylbewerber, die nicht mehr in Erstaufnahmestellen untergebracht sind, für jeden Arztbesuch einen Behandlungsschein beim zuständigen Sozialamt beantragen. Auch die Abrechnung ärztlicher Leistungen läuft über die Kommunen, was Mediziner als zu bürokratisch beklagen.

Werner stellte klar, dass der Leistungsumfang für Asylbewerber mit der Einführung der Gesundheitskarte nicht vergrößert werden soll. „Mit der Gesundheitskarte entstehen keine höheren Kosten.“ Auch würden nicht die Kassenbeiträge der gesetzlich Krankenversicherten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge eingesetzt. Die Krankenkassen sollen die Kosten dafür von den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden erstattet bekommen.

Zu den offenen Fragen, die vor Einführung der Gesundheitskarte zu klären sind, gehören Werner zufolge die Zuordnung der Flüchtlinge zu den einzelnen Kranken­kassen. Weiteres Thema ist der Schutz vor einem Missbrauch der Karte. Auch der Verwaltungskostensatz, den die Gemeinden den Kassen zu erstatten haben, ist noch Gegenstand von Diskussionen. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

5.000 News Politik

Nachrichten zum Thema

26.08.16
Erlangen - Die Zahl der Hepatitis-B-Fälle in Bayern hat in diesem Jahr stark zugenommen. Bis Mitte August wurden nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit in Erlangen (LGL) bereits 609 Fälle......
24.08.16
Tübingen – Pflegekräfte wissen nach Ansicht Tübinger Forscher zu wenig über die Kultur älterer, türkischstämmiger Patienten. Soziologen der Universität Tübingen haben im Projekt „CarEMi“ (Care for......
16.08.16
Spezialambulanz hilft traumatisierten Flüchtlingskindern
Münster – Die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, -psychosomatik und -psychotherapie am Universitätsklinikum Münster (UKM) hat eine Spezialambulanz für Flüchtlingskinder eingerichtet. Sie bietet......
10.08.16
Soziale und kulturelle Barrieren: Jeder dritte HIV-Neuinfizerte kommt nicht aus Deutschland
Berlin – Migranten haben im Vergleich zur deutschen Bevölkerung noch immer keinen gleichberechtigten Zugang zu Testangeboten für sexuell übertragbare Krankheiten (STI). Das zeigt der Abschlussbericht......
10.08.16
Griechenland: 83 Millionen Euro für medizinische Versorgung von Flüchtlingen
Athen – Die EU-Kommission hat in den vergangenen Monaten insgesamt 83 Millionen Euro als Soforthilfe für die Versorgung von Flüchtlingen in Griechenland zur Verfügung gestellt. Das geht aus......
09.08.16
Berlin – In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Masernfälle bei Asylsuchenden deutlich gestiegen, teilte das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem aktuellen Epidemiologischen Bulletin Nr. 31 mit.......
03.08.16
Stuttgart – Die Landesärztekammer in Baden-Württemberg pocht entgegen der Pläne der grün-schwarzen Landesregierung auf die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Der......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige