Politik

Kabinett beschließt Verkaufsverbot von E-Zigaretten an Kinder

Mittwoch, 4. November 2015

Berlin – E-Zigaretten und E-Shishas sollen in Deutschland künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden dürfen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem die bereits bestehenden Abgabe- und Konsumverbote für Tabakwaren auf elektronische Zigaretten und elektronische Shishas ausgedehnt werden sollen. Die Regelung soll demnach auch für den Versandhandel gelten.

„E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen”, erklärte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Mit den neuen Regelungen werde ein Bewusstsein dafür geschaffen, dass der Konsum dieser Produkte „keines­wegs harmlos” sei. „Wir wollen verhindern, dass eine neue Kultur des Rauchens unter Kindern und Jugendlichen um sich greift”, begründete die Ministerin den von ihr vorgelegten Gesetzentwurf. Im Jugendschutzgesetz war bislang nur ein Verbot von Tabakwaren geregelt, unter die E-Zigaretten und E-Shishas nicht fallen.

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„Meilenstein für den gesundheitlichen Verbraucherschutz”
Mit den E-Produkten werden Flüssigkeiten, sogenannte Liquids, verdampft. Der ent­stehende Nebel wird inhaliert. Dabei gibt es verschiedene Geschmacksrichtungen; die Produkte können nikotinhaltig und nikotinfrei sein. Das Familienministerium mahnte aber unter anderem, dass der vermeintlich harmlose Gebrauch von nikotinfreien E-Zigaretten dazu verleiten könne, auf nikotinhaltige elektronische oder herkömmliche Zigaretten umzusteigen.

Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) bezeichnete das beschlossene Abgabeverbot als „Meilenstein für den gesundheitlichen Verbraucherschutz”. Die E-Zigaretten und E-Shishas seien „keine harmlosen Naschereien, auch wenn sie nach Schokolade, Bubble Gum oder Melone schmecken”.

E-Rauchen nicht verharmlosen
Diese „süßen Aromastoffe” verschleierten die potenziellen Gefahren. Auch die Drogen­beauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), zeigte sich überzeugt, dass E-Zigaretten und E-Shishas nicht harmlos seien. Wer ein solches Produkt rauche, atme in der Regel wie jeder andere Raucher Nikotin ein. Wer als Jugendliche die elektro­nischen Produkte benutze, greife zudem meist auch bald zum normalen Tabakprodukt. Der Gesetzentwurf mache „Schluss mit der Verharmlosung des E-Rauchens”.

Eine Untersuchung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ergab laut Familienministerium, dass jeder fünfte Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren schon einmal eine E-Shisha und jeder siebte eine E-Zigarette probiert hat. Zudem konsumierten demnach 11,3 Prozent der 12- bis 17-Jährigen eines der beiden Produkte, ohne jemals eine Tabakzigarette geraucht zu haben.

© afp/aerzteblatt.de

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