Politik

CDU-Sprecherin sagt Gespräche mit KBV ab

Dienstag, 10. November 2015

Berlin – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, hat mit scharfen Worten einen Termin mit der Kassenärztlichen Bundes­vereinigung (KBV) per Brief kurzfristig abgesagt. In dem Schreiben, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, erklärt Michalk, sie habe „mit Verwunderung“ die Pressemitteilung der KBV zum Krankenhausstrukturgesetz zur Kenntnis genommen.

Sie bezeichnete die Aussagen zum Gesetz und den unter Ärzteverbänden umstrittenen Portalpraxen als „Falschaussagen“ und „direkte Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition“. Daher sehe sie keine Grundlage für „konstruktive Gespräche“. Denn anders als in den Mitteilungen der KBV behauptet, sei „uns dabei ein besonderes Anliegen, dass der Sicherstellungsauftrag bei den Kassenärztlichen Vereinigungen bleibt“, schreibt Michalk.

Anzeige

„Ihre Forderung, dringend Regelungen zur Patientensteuerung einzuführen, empfinde ich als Farce, da wir insbesondere auf Drängen der Ärzte in der Vergangenheit funktionierende Steuerungsinstrumente wie die Praxisgebühr abgeschafft haben“, so Michalk weiter.

Die KBV sowie andere Ärzteverbände hatten in den vergangenen Wochen die Regierungspläne zur Neuregelung im Notdienst sowie zu Portalpraxen scharf kritisiert. In einem gemeinsamen Brief der KBV-Spitze und der Vertreter der 17 Kassen­ärztlichen Vereinigungen (KVen) an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) warben sie für „klare Spielregeln“ zwischen ambulanter und stationärer Notfallver­sorgung und warnen vor einem Anstieg der Krankenhausfälle. Denn: „Eine weitere Zunahme erzeugt unnötige Kosten durch vermeidbare Krankenhausfälle und darf nicht zugelassen werden.“

Die KBV bereitet nach Informationen des Ärzteblattes ein Antwortschreiben an Michalk vor. © bee/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

popert
am Montag, 30. November 2015, 23:15

Erstaunlich kurzes Gedächnis

Die Argumentation von Frau Michalk ist verquer: die Praxisgebühr wurde als Wahlgeschenk an Patienten abgeschafft!
Hätte man vernünftig steuern wollen, hätte man wie in Dänemark die Praxisgebühr beim Hausärzt abschaffen, aber im ärztlichen Bereitschaftsdienst, für Ambulanzen und Spezialisten aber beibehalten müssen.
Offensichtlich ist die Politik hier entweder völlig naiv, hat Gedächnislücken oder verdreht die Tatsachen absichtlich.
Alles nicht sehr erbaulich.
5.000 News Politik

Nachrichten zum Thema

24.05.16
Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will zügig entscheiden, ob es für die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Entwarnung gibt. Die Vertreterversammlung (VV) der Spitzenorganisation der......
23.05.16
KBV-Vertreter­versammlung beschließt Positionspapier zur Zukunft der Versorgung
Hamburg – Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat heute in Hamburg ein Positionspapier zur Zukunft der vertragsärztlichen Versorgung beschlossen. „KBV 2020 – das......
23.05.16
KBV-VV beschließt rechtliches Vorgehen gegen Köhler
Hamburg – Die Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) haben bei ihrer Sitzung im Vorfeld des 119. Deutschen Ärztetages die vom......
23.05.16
KBV-Vorstand Feldmann: Nachwuchs in der Allgemeinmedizin besser fördern
Hamburg – Um auch in Zukunft die hausärztliche Versorgung zu sichern, müssen nach Ansicht von Regina Feldmann, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), mehr Medizinstudierende in......
20.05.16
Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Aufsicht über alle Selbstverwaltungsorganisationen auf Bundesebene deutlich verschärfen. In einem Eckpunktepapier, das dem Deutschen Ärzteblatt......
18.05.16
Gassen: Staatskommissar wird nicht erforderlich sein
Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in einem Brief damit gedroht, die Geschäfte der Körperschaft selbst zu übernehmen oder diese an einen......
17.05.16
Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat als Aufsichtsbehörde die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) aufgefordert, auf der Vertreterversammlung am 23. Mai in Hamburg „die......

Fachgebiet

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige