Politik

Gröhe fordert von Krankenhäusern mehr Selbstbewusstsein beim Thema Qualität

Montag, 16. November 2015

Düsseldorf – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat die Verantwortlichen in den Kliniken aufgefordert, sich der Diskussion über Qualitätszuschläge und –abschläge selbstbewusst zu stellen. Er wünsche sich von Klinikträgern und Ärzten, „dass sie es nicht als unanständig empfinden, wenn über Qualität in der Versorgung gesprochen wird“, sagte der CDU-Politiker zum Auftakt des 38. Deutschen Krankenhaustages in Düsseldorf.

Zuvor hatte der Präsident des Krankenhaustages, Hans-Fred Weiser, zugleich Präsident des Verbandes der leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK), das kürzlich beschlossene Krankenhausstrukturgesetz in scharfen Worten kritisiert. Die Verknüpfung von Qualitätsindikatoren und Vergütung diene dazu, „eine politisch gewollte Struktur­bereinigung und Ausdünnung der Krankenhauslandschaft zu exekutieren“. In diesem Zusammenhang sprach Weiser sogar von „einem perfiden Spiel“.

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Gröhe wies diese Kritik als nicht nachvollziehbar zurück. „Wir sind nicht radikal vorgegangen.“ Man gehe auch nicht von einer Mängelliste aus. Die Qualitätsparameter würden vom neuen Qualitätsinstitut mit Hilfe der Akteure im Gesundheitswesen erarbeitet. Die Qualitätsberichte müssten lesbarer werden. „Bei planbaren Eingriffen wird es Qualitätswettbewerb geben – genau das wollen die Patienten“. Gröhe wies zudem darauf hin, dass Mehrausgaben, die aus Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschuss resultierten, künftig ausgeglichen würden.

Die Krankenhäuser stellten sich offensiv der Qualitätsdiskussion und nähmen die Herausforderung an, stellte Thomas Reumann, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), heraus. Zugleich mahnte er faire Kriterien an. Reumanns Gesamtbewertung des Reformgesetzes fiel deutlich besser aus als noch im September, als die DKG mit einer bundesweiten Kampagne gegen die Pläne mobil gemacht hatte. „Wir haben ein Gesetz auf dem Tisch, mit dem die Krankenhäuser gut leben können.“

Ausschlaggebend für den Meinungsumschwung waren wesentliche Änderungen an den Finanzierungsregelungen. So hatte die Regierungskoalition den Versorgungszuschlag in Höhe von 500 Millionen Euro doch nicht gestrichen, sondern in einen Pflegezuschlag umgewandelt, der nach den Pflegepersonalkosten der Kliniken verteilt werden soll. Reumann lobte auch die Förderprogrammen für Pflegestellen und Hygiene und den Ausgleich von Mehrkosten aus Tarifabschlüssen, wenn sie die Obergrenze für Preiszuwächse überschreiten.

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In diesem Punkt setzte auch Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverband, seine Kritik an: „Das Investiti­onsproblem ist wieder nicht gelöst.“ Nach seiner Einschätzung hat der Gesetzgeber großzügig Mehrausgaben zu Lasten der Krankenkassen beschlossen. Diese summierten sich bis Ende 2018 auf fast sechs Milliarden Euro. Ausdrücklich lobte von Stackelberg die Regelungen zur Qualitätssicherung.„Damit sind wichtige Voraussetzungen geschaffen, um die 1,2 Millionen Beschäftigen der Krankenhäuser fair bezahlen und neue Mitarbeiter einstellen zu können.“ Reumann dankte Gröhe für seinen Einsatz, bemängelte allerdings, dass die Investitionslücke von drei Milliarden Euro nicht durch die Länder ausgeglichen werde. © Stü/aerzteblatt.de

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