Politik

Bundestag benennt Mitglieder des Ethikrates

Mittwoch, 16. März 2016

Berlin – Der Bundestag hat seine Vorschläge für die neue Besetzung des Ethikrates vorgelegt. Diese Liste der Kandidaten aus den Fraktionen soll an diesem Donnerstag ohne Debatte beschlossen werden.

Laut Ethikratgesetz beruft Bundestagspräsident Norbert Lammert die insgesamt 26 Mitglieder, die je zur Hälfte vom Bundestag und von der Bundesregierung vorgeschlagen werden. Das sollte spätestens bis zur konstituierenden Sitzung am 28. April stattfinden. Im Bundestag stehen nach derzeitiger Konstellation der Union sieben Vorschläge, der SPD vier und den Linken und Grünen je ein Vorschlag zu.

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Demnach sollen für die Union Constanze Angerer, die ehemalige Präsidentin des Landgerichts München, der Kölner Staatsrechtler Wolfram Höfling und die Berliner Geriaterin Elisabeth Steinhagen-Thiessen für eine weitere Amtsperiode dem Rat angehören.

Außerdem soll der evangelische Theologe Peter Dabrock von der Universität Erlangen-Nürnberg als Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) erneut entsandt werden. Erstmalig benannt wurden der Gießener Rechtswissenschaftler Steffen Augsberg, die Berliner Medizin-Soziologin Adelheid Kuhlmey sowie Andreas Lob-Hüdepohl, Ethiker an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin, der von der Deutschen Bischofskonferenz vorgeschlagen wurde.

Die SPD-Fraktion benannte die Göttinger Juristin Dagmar Coester-Waltjen, den Heidelberger Psychologen Andreas Kruse und die Familientherapeutin Petra Thorn neu für das Gremium und bestätigte die Göttinger Medizinerin Claudia Wiesemann für eine weitere Amtszeit.

Die Linken bestätigten die Medizinerin Christiane Fischer für eine zweite Amtsperiode. Für die Grünen soll Sigrid Graumann, Ethikerin an der Evangelischen Fachhochschule Bochum, auf die Juristin und ehemalige Staatssekretärin Ulrike Riedel folgen, die nach zwei Amtszeiten ausscheidet.

© kna/aerzteblatt.de

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