Berlin – Die drei Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin wollen auch weiterhin die Übergangsgelder von jeweils 183.000 Euro nicht zurückzahlen, obwohl sie bei der letzten Wahl für weitere sechs Jahre in ihren Ämtern bestätigt worden waren.
Die Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin hatte dem KV-Vorstand eine Frist bis heute zur Rückzahlung gesetzt. „Wir haben die Ausführungen der Senatsverwaltung intensiv geprüft, sind jedoch zu einer anderen Rechtsauffassung gelangt“, teilte der Vorstand heute mit.
aerzteblatt.de |
Zur Resolution der Vertreterversammlung der KV Berlin, die
den Vorstand aufgefordert hatte, bis zur
rechtlichen Klärung die Rückzahlung zu leisten, äußerte sich der Vorstand
ebenfalls nicht.
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